Urteile, die die Welt bewegen: Die Wunsiedel-Entscheidung - #2

Heute bewegt uns das kleine Dörfchen Wunsiedel, in welchem in den
frühen 2000ern jedes Jahr zum Gedenken an Rudolf-Heß tausende
Rechtsextreme aufgelaufen sind. Der Veranstalter und spätere
Beschwerdeführer Jürgen Rieger erhebte im Anschluss an ein Verbot
Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht. Dieses
Verbot wurde auf der Grundlage der Strafrechtsnovelle aus dem
Jahr 2005 erteilt. Die Entscheidung des BVerfG ist eine
Grundsatzentscheidung bezüglich der Meinungs- und
Versammlungsfreiheit (BVerfGE 124, 300-347).

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