Olaf Scholz: "Nicht ankleben, sondern anpacken"
Olaf Scholz sieht sich als Klimakanzler. Aber mit welchen Mitteln
will er den Klimaschutz weiter vorantreiben und wie kann er seine
Koalition wieder zusammenführen? "Der Stillstand ist überwunden",
sagt Scholz im Gespräch mit ZEIT-Politikredakteurin Maria
1 Stunde 31 Minuten
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Beschreibung
vor 1 Jahr
Olaf Scholz sieht sich als Klimakanzler. Aber mit welchen Mitteln
will er den Klimaschutz weiter vorantreiben und wie kann er seine
Koalition wieder zusammenführen? "Der Stillstand ist überwunden",
sagt Scholz im Gespräch mit ZEIT-Politikredakteurin Mariam Lau und
Wirtschaftsressortleiter Roman Pletter und ergänzt, man habe beim
Klimaschutz ein riesiges Tempo vorgelegt. Die Forderungen der
Letzten Generation kritisiert der Bundeskanzler als unzureichend
und zu wenig inhaltlich: "Nicht ankleben, sondern anpacken." Man
könne mit ihm beispielsweise darüber streiten, ob man noch mehr
Offshore-Windparks bauen solle. Die Aktivistinnen und Aktivisten
wollten aber nur hören, dass bald "alles vorbei" sei und man das
nun anerkennen müsse – das sei "angesichts der Tatsache, dass die
Welt ein konkreter Ort ist, nicht konkret genug". Der Frage, wie
ein perfektes Heizungsgesetz für ihn aussehe, weicht Scholz im
Gespräch aus. Das werde er dann sagen, wenn das Gesetz fertig
verhandelt sei. Weitere Verzögerungen beim Klimaschutz dürfe es
nicht geben: In Vorgängerregierungen seien immer wieder
langfristige Klimaschutzziele ausgegeben, aber kurzfristig nichts
getan worden. Das habe sich nun geändert. "Es quietscht ab und zu,
aber wir haben die Kurve noch gekriegt", so Scholz. Auf die Frage,
wie er sich den jüngsten Umfrageerfolg der AfD erkläre, sagte
Scholz, wir lebten in einer Zeit der Umbrüche, in der sich viele
Menschen ihrer Zukunft nicht sicher seien. Das schaffe Raum für
Parteien, die "schlecht gelaunt das Vergangene loben". Dagegen
müsse man eine Zukunft setzen, an die man glauben könne, so Scholz.
Auf die Frage, was der politisch schwerste Moment seines Lebens
war, antwortet der Kanzler: "Das ist schwer zu sagen, aber ganz
sicherlich die G20-Krawalle in Hamburg." Das Gespräch ist eine
Aufzeichnung der Veranstaltung "Lange Nacht der ZEIT 2023", die am
3. Juni in Hamburg vor Publikum stattfand und per Livestream
übertragen wurde.
will er den Klimaschutz weiter vorantreiben und wie kann er seine
Koalition wieder zusammenführen? "Der Stillstand ist überwunden",
sagt Scholz im Gespräch mit ZEIT-Politikredakteurin Mariam Lau und
Wirtschaftsressortleiter Roman Pletter und ergänzt, man habe beim
Klimaschutz ein riesiges Tempo vorgelegt. Die Forderungen der
Letzten Generation kritisiert der Bundeskanzler als unzureichend
und zu wenig inhaltlich: "Nicht ankleben, sondern anpacken." Man
könne mit ihm beispielsweise darüber streiten, ob man noch mehr
Offshore-Windparks bauen solle. Die Aktivistinnen und Aktivisten
wollten aber nur hören, dass bald "alles vorbei" sei und man das
nun anerkennen müsse – das sei "angesichts der Tatsache, dass die
Welt ein konkreter Ort ist, nicht konkret genug". Der Frage, wie
ein perfektes Heizungsgesetz für ihn aussehe, weicht Scholz im
Gespräch aus. Das werde er dann sagen, wenn das Gesetz fertig
verhandelt sei. Weitere Verzögerungen beim Klimaschutz dürfe es
nicht geben: In Vorgängerregierungen seien immer wieder
langfristige Klimaschutzziele ausgegeben, aber kurzfristig nichts
getan worden. Das habe sich nun geändert. "Es quietscht ab und zu,
aber wir haben die Kurve noch gekriegt", so Scholz. Auf die Frage,
wie er sich den jüngsten Umfrageerfolg der AfD erkläre, sagte
Scholz, wir lebten in einer Zeit der Umbrüche, in der sich viele
Menschen ihrer Zukunft nicht sicher seien. Das schaffe Raum für
Parteien, die "schlecht gelaunt das Vergangene loben". Dagegen
müsse man eine Zukunft setzen, an die man glauben könne, so Scholz.
Auf die Frage, was der politisch schwerste Moment seines Lebens
war, antwortet der Kanzler: "Das ist schwer zu sagen, aber ganz
sicherlich die G20-Krawalle in Hamburg." Das Gespräch ist eine
Aufzeichnung der Veranstaltung "Lange Nacht der ZEIT 2023", die am
3. Juni in Hamburg vor Publikum stattfand und per Livestream
übertragen wurde.
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