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Beschreibung
vor 3 Jahren
Dass politische Parteien im Spektrum der sozialen Demokratie in
ganz Europa seit der Integration neoliberaler Positionen an
Wählerakzeptanz verloren haben, ist ja kein Geheimnis. Dass Teile
ihrer Wählerschaft massiv ins rechtspopulistische Lager abgewandert
sind, ist ein Trend, der zumindest aufgehalten werden könnte. Ivan
Krastevs Essay Europadämmerung analysiert die Krise der
Europäischen Union nicht aus ökonomischer Perspektive oder von der
Warte der politischen Theorie. Die europäische Idee der
Universalität der Menschenrechte, verbunden mit dem Modell des
(sozial-) liberalen Wohlfahrtstaats war das europäische
Erfolgsmodell – und dessen Strahlkraft ist vergangen. „Nach Europa“
(„After Europe“) – so die wortgetreue Übersetzung des
Originaltitels von Krastevs Essay – bedeutet nicht, dass die
Europäische Union zerbricht, sondern deutet darauf, dass Europa
kein weltweites politisches Vorbild mehr ist, dass der politische
Einfluss Europas in der Welt gering ist und dass die europäischen
Bürger_innen die Zuversicht verloren haben, dass sich daran in
absehbarer Zeit etwas ändern könnte. Aber trotz des Brexits sieht
er auch nicht die Gefahr, dass sich weitere Teile der Peripherie
vom europäischen Zentrum – das für ihn ganz klar aus Frankreich und
Deutschland besteht – abspalten werden. Die Gefahr sieht er eher
als eine fortgesetzte Funktionsstörung der europäischen
Institutionen, die zur Folge haben könnte, dass das Zentrum gegen
die Peripherie rebelliert.
ganz Europa seit der Integration neoliberaler Positionen an
Wählerakzeptanz verloren haben, ist ja kein Geheimnis. Dass Teile
ihrer Wählerschaft massiv ins rechtspopulistische Lager abgewandert
sind, ist ein Trend, der zumindest aufgehalten werden könnte. Ivan
Krastevs Essay Europadämmerung analysiert die Krise der
Europäischen Union nicht aus ökonomischer Perspektive oder von der
Warte der politischen Theorie. Die europäische Idee der
Universalität der Menschenrechte, verbunden mit dem Modell des
(sozial-) liberalen Wohlfahrtstaats war das europäische
Erfolgsmodell – und dessen Strahlkraft ist vergangen. „Nach Europa“
(„After Europe“) – so die wortgetreue Übersetzung des
Originaltitels von Krastevs Essay – bedeutet nicht, dass die
Europäische Union zerbricht, sondern deutet darauf, dass Europa
kein weltweites politisches Vorbild mehr ist, dass der politische
Einfluss Europas in der Welt gering ist und dass die europäischen
Bürger_innen die Zuversicht verloren haben, dass sich daran in
absehbarer Zeit etwas ändern könnte. Aber trotz des Brexits sieht
er auch nicht die Gefahr, dass sich weitere Teile der Peripherie
vom europäischen Zentrum – das für ihn ganz klar aus Frankreich und
Deutschland besteht – abspalten werden. Die Gefahr sieht er eher
als eine fortgesetzte Funktionsstörung der europäischen
Institutionen, die zur Folge haben könnte, dass das Zentrum gegen
die Peripherie rebelliert.
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