Parität in den Parlamenten

Frauen sind in den Parlamenten in Deutschland deutlich
unterrepräsentiert. Das ist Ausdruck von Strukturen, die Frauen
benachteiligen. Paritätsgesetze sollen Abhilfe schaffen. Parität
ist aber nicht nur ein politisches Thema, bei der Umsetzung stellen
sich auch verfassungsrechtliche Fragen. Der Thüringer
Verfassungsgerichtshof hat nun im Juli das Thüringer
Paritätsgesetz, das den Parteien starre paritätische Quoten für die
Aufstellung der Landeslisten vorgibt, für nichtig erklärt, weil es
gegen die Landesverfassung verstoße. Auch in Brandenburg verhandelt
das Verfassungsgericht aktuell über Paritätsregelungen im
Wahlrecht. In der 4. Folge „Justitias Töchter – Der Podcast zu
feministischer Rechtspolitik“ sprechen die Moderatorinnen Selma
Gather und Dana-Sophia Valentiner über die aktuellen Entwicklungen
mit der Verfassungsrechtsexpertin Dr. Sina Fontana. Die Folge
ordnet die Fragen rund um das Thema Parité für Jurist*innen und
Nicht-Jurist*innen verfassungsrechtlich ein und zeigt, dass eine
verfassungskonforme Ausgestaltung von Paritätsgesetzen möglich ist.
Zu Beginn der Folge gibt es außerdem ein kurzes Update zu den
rechtspolitischen Entwicklungen zur abstammungsrechtlichen
Zuordnung von Kindern miteinander verheirateter Mütter, die in
Folge 3 Thema war.