Von Spin-Doktoren, Strippenziehern und anderen Einflüsterern

Über mangelnde Aufmerksamkeit können sich die Abgeordneten des
Deutschen Bundestages nicht beklagen. Auf jede Mandatsträgerin,
jeden Mandatsträger kommen rund zehn Lobbyisten von Firmen,
Verbänden und Interessensgruppen, die versuchen, bei den
Parlamentariern ein offenes Ohr für ihr jeweiliges Anliegen zu
finden. Ob es um die Verteilung von Konjunkturmitteln oder die
Verabschiedung von Gesetzen geht, kaum eine Entscheidung fällt,
ohne dass die Truppe der „Einflüsterer“ oft mehr als nur ein
Wörtchen mitgeredet hat. Der Lobbyismus – die berechtigte
Vertretung von Interessen – ist für sich genommen nicht
problematisch. Es ist die Art und Weise: Die Einflussname geschieht
oft im Verborgenen. Gesetzentwürfe werden in Wirtschaftskanzleien
vorformuliert, politische Weichenstellungen von Seilschaften im
Hinterzimmer ausgekungelt. Problematisch sind nicht nur die
teilweise üppigen Nebeneinkünfte der Abgeordneten sondern auch,
dass die Grenzen zwischen Lobbyismus und Politik immer mehr
verschwimmen. Hier ein vermittelter Kredit, dort eine Einladung zum
Opernball oder die Übernahme von üppigen Hotelrechnungen. All das
sind keine Einzelfälle. Zuletzt hat der Fall Philipp Amthor und
sein Deal mit einem US-amerikanischen Start-Up dies einmal mehr
deutlich vor Augen geführt. Über das Thema reden wir heute mit
Cerstin Gammelin. Die stellvertretende Redaktionsleiterin und
Wirtschaftsredakteurin im Parlamentsbüro der Süddeutschen Zeitung
beobachtet das Lobbyismus-Phänomen seit Jahren und hat ihre
Analysen u.a. in zwei Büchern über de „Strippenzieher in Berlin und
Brüssel“ festgehalten. Außerdem zu Gast in ÜberLeben: Susan
Grzybek, die 15 Jahre im Deutschen Bundestag für verschiedene
SPD-Bundestagsabgeordnete gearbeitet hat. Sie kennt die Thematik
von zwei Seiten, denn inzwischen hat sie quasi die Seiten
gewechselt und macht sich als WWF-Lobbyistin dafür stark, dass die
Erfordernisse von Natur und Umweltschutz nicht unter die Räder
kommen. In der heutige Episode diskutieren wir, ob es guten und
bösen Lobbyismus geben kann. Wir gehen der Frage nach, ob sich der
Lobbyismus in der Ära Merkel verändert hat, was wir von Brüssel
lernen können und warum ein Lobbyregister für mehr Transparenz
sorgen könnte. Feedback, Anregungen und Kontakt: podcast@wwf.de
Moderation: Niklas Kolorz Redaktion: Jörn Ehlers