Wie können wir die Schuldenbremse langfristig einhalten? – Wochenkommentar #36

Die Schweiz soll langfristig nicht mehr ausgeben als einnehmen.
Diese Selbstverständlichkeit ist die Logik hinter unserer
Schuldenbremse – einer freisinnigen Erfindung.





Für das Budget des kommenden Jahres ist es dem Parlament nur
knapp gelungen, die Schuldenbremse einzuhalten. Das Parlament hat
munter nicht gegenfinanzierte Mehrausgaben beschlossen und am
Schluss den Betrag, um welchen die Schuldenbremse nicht
eingehalten wurde, bei der Einlage in den Bahninfrastrukturfonds
abgezogen. Das ist ein «Buebetrickli» und keine
verlässliche, nachhaltige Finanzpolitik. 





Da das strukturelle Defizit in den kommenden Jahren auf mehrere
Milliarden CHF pro Jahr zunehmen wird, braucht es nun eine
ernsthafte Auseinandersetzung darüber, was wirklich notwendig
ist. Die Zeit des finanzpolitischen Wunschkonzerts ist definitiv
vorbei. 





Wie gelingt es uns also in den kommenden Jahren, die
Schuldenbremse einzuhalten und den Finanzhaushalt im
Gleichgewicht zu halten? Mehr dazu in meinem Wochenkommentar.