Gelingt jetzt die Wahlsystemreform?
Wie die Ampelkoalition den Bundestag verkleinern will
26 Minuten
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Beschreibung
vor 1 Jahr
736 Abgeordnete sitzen aktuell im Deutschen Bundestag, 138 mehr als
eigentlich vorgesehen sind. Das Parlament muss kleiner werden.
Vorschläge, wie man das Wahlsystem reformieren könnte, gab es schon
einige. Jetzt legt die Ampelkoalition einen Gesetzentwurf vor, der
Überhangmandate und Ausgleichsmandate nicht mehr zulässt. Die
Wahlkreisgewinner mit den schlechtesten Ergebnissen innerhalb einer
Partei könnten dann nicht mehr in den Bundestag einziehen. Die
Union droht, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, sollte das
Vorhaben umgesetzt werden. Innerhalb der Ampel-Parteien ist der
Vorschlag ebenfalls umstritten. Wo liegen seine Stärken und
Schwächen? Und wie stehen die Chancen, dass die sogenannte Kappung
der Überhangmandate bei der nächsten Bundestagswahl tatsächlich
Anwendung findet? Jörg Siegmund, Wahlforscher der Akademie für
Politische Bildung, beantwortet die wichtigsten Fragen zur
Wahlsystemreform.
eigentlich vorgesehen sind. Das Parlament muss kleiner werden.
Vorschläge, wie man das Wahlsystem reformieren könnte, gab es schon
einige. Jetzt legt die Ampelkoalition einen Gesetzentwurf vor, der
Überhangmandate und Ausgleichsmandate nicht mehr zulässt. Die
Wahlkreisgewinner mit den schlechtesten Ergebnissen innerhalb einer
Partei könnten dann nicht mehr in den Bundestag einziehen. Die
Union droht, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, sollte das
Vorhaben umgesetzt werden. Innerhalb der Ampel-Parteien ist der
Vorschlag ebenfalls umstritten. Wo liegen seine Stärken und
Schwächen? Und wie stehen die Chancen, dass die sogenannte Kappung
der Überhangmandate bei der nächsten Bundestagswahl tatsächlich
Anwendung findet? Jörg Siegmund, Wahlforscher der Akademie für
Politische Bildung, beantwortet die wichtigsten Fragen zur
Wahlsystemreform.
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