Muriel Asseburg: ISRAEL/PALÄSTINA - RÜCKFALL IN DEN EXISTENTIELLEN KONFLIKT

Gudrun Harrer im Gespräch mit Muriel Asseburg


ISRAEL/PALÄSTINA: RÜCKFALL IN DEN EXISTENTIELLEN
KONFLIKT
Eine Echt-Zeit Eskalation


Das neue rechts-religiöse Kabinett von Israels Premierminister
Benjamin Netanyahu will Israel im Inneren neu ordnen. Dazu hat es
unter anderem umfassende Reformvorhaben angekündigt und begonnen,
eine Justizreform einzuleiten, die die Unabhängigkeit der Justiz
und ihre Kompetenz der Normenkontrolle aushebeln wird.
Gleichzeitig strebt die israelische Regierung eine jüdische
Vorherrschaft und die dauerhafte Kontrolle des Westjordanlands
an. Von einer Zweistaatenregelung hat sie sich definitiv
abgewendet. Die Palästinensische Autonomiebehörde verliert
zusehends an Legitimität und Kontrolle. Vor allem in den
nördlichen Städten des Westjordanlandes haben sich neue
bewaffnete Gruppierungen herausgebildet. In Folge spitzen sich
die Konflikte innerhalb Israels sowie mit den Palästinenserinnen
und Palästinensern immer stärker zu. Was sind die Hintergründe,
welche Entwicklungen zeichnen sich ab und welche
Handlungsoptionen hat Europa?


Muriel Asseburg, Politiologin, Senior Fellow bei
der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin,
Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten
Gudrun Harrer, Leitende Redakteurin, Der
Standard; Lektorin für Moderne Geschichte und Politik des Nahen
und Mittleren Ostens an der Universität Wien und an der
Diplomatischen Akademie Wien