OHN Podcast #1/22 - Digital Markets Act: Die EU hat die Big Techs im Visier

Mit dem Digital Markets Act (DMA) und dem Digital Services Act
(DSA) will die Europäische Union ein „Grundgesetz fürs Internet“ in
Position bringen. Der DMA soll eine einheitliche kartellrechtliche
Grundlage darstellen, um vor allem die großen US-Digitalkonzerne
wirksamer zu regulieren, der DSA konzentriert sich dagegen eher auf
gesellschaftliche Fragen und stellt die Nutzer in den Mittelpunkt.
Seit mehr als einem Jahr wird an den beiden Gesetzen gearbeitet,
nach dem DMA hat sich das EU-Parlament nun auch beim DSA weitgehend
geeinigt. Bis die Gesetze in Kraft treten, wird aber trotzdem noch
einige Zeit vergehen. Christoph wettet trotzdem, dass beide noch
vor der ePrivacy-Verordnung durch sind – eine Wette mit hoher
Erfolgswahrscheinlichkeit, wie Patrick betont. Im Podcast klären
wir, worin sich DMA und DSA unterscheiden, warum uns einige Inhalte
aus Deutschland schon bekannt vorkommen und diskutieren die
Knackpunkte, die noch bestehen. Es ist zum Beispiel noch nicht
klar, welche Unternehmen am Ende tatsächlich vom DMA betroffen
sind, sprich: Ab welcher Umsatzgrenze die Regeln gelten werden oder
anders: Ob sie nur für große US-Unternehmen gelten oder am Ende
auch europäische Größen wie Zalando oder Spotify Probleme bekommen
könnten. Wir sprechen aber auch über die mögliche Umsetzung der
Gesetze. Die Verpflichtung zur Löschung illegaler Inhalte dürfte
nicht einfach durchzusetzen sein, das Verbot von Dark Patterns ist
einfacher gesagt als getan und über personalisierte wird nach wie
vor gestritten. Bild: artjazz / Shutterstock.com