arbeitsunrecht FM #07/23 ► Interview Joschka Selinger (GFF) zu SLAPP

arbeitsunrecht FM ist ein Radio-Magazin um Arbeit, Ausbeutung und
Organisierung im Betrieb. Eine Sendung für renitente
Beschäftigte, aktive Betriebsräte und solche, die es werden
wollen. Eine Stunde voll mit Nachrichten, Interview, Kommentaren
und guter Musik.
MODERATION: Elmar Wigand
UNION BUSTING-NEWS mit Jessica Reisner:
Berlin: Wolt-Rider protestieren & Lieferando versucht
Betriebsversammlung zu sabotieren
Wissenschaftszeitvertragsgesetz: Schlechter geht immer
Osteuropäische Trucker streiken – Kein Lohn und unerträgliche
Arbeitsbedingungen
Streik im Uni-Klinikum Marburg-Gießen – Wenn Aktionäre am Ruder
sind
Amazon in Winsen feuert Betriebsratsmitglied –
Ministerpräsident Weil sagt Besuch ab
INTERVIEW
Elmar Wigand spricht mit Joschka Selinger über SLAPP-Angriffe.
Joschka ist Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator im rechtlichen
Team der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). SLAPP ist ein
rechtsmissbräuchlicher Angriff gegen Journalisten oder
Initiativen, um diese mit Hilfe von konstruierten Anklagen etc.
mundtot und handlungsunfähig zu machen. Die Abkürzung SLAPP steht
für strategic lawsuit against public participation =>
Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung.
• Was ist die Gesellschaft für Freiheitsrechte und was macht ein
Verfahrenskoordinator?
• Ist das Phänomen SLAPP, also mundtot machen und
handlungsunfähig machen durch organiserten Rechtsmissbrauch,
eigentlich neu?
• Wie sieht die Dramaturgie eines SLAPP-Angriffes für gewöhnlich
aus?
• Was wäre ein exemplarischer Fall?
• Was war ein besonders krasser, herausstechender Fall?
• Wir reden von Straftaten. Wer sind die Täter? Wie sieht das
kriminogene Milieu aus? (Welche Anwaltskanzleien sind
notorisch?)
• Laut Wikipedia führen die Spuren des Phänomens in die USA. Ist
das richtig?
• Was ratet ihr Personen oder Initiativen, die ins Fadenkreuz von
organisiertem Rechtsmissbrauch durch Konzerne und Kanzleien
geraten?
• Sollte man die beauftragten Anwaltskanzleien nicht viel stärker
outen und branntmarken? Ich meine sogar nicht nur die Kanzleien
sondern einzelne, besonders hervor stechende Täter:innen?
• In den USA gibt es bereits Gesetze, die rechtsmissbräuchliche
Angriffe unterbinden sollen. Auf EU-Ebene wird laut wikipedia
ähnliches beraten. Was ist der Stand? Lässt sich das Phänomen
überhaupt durch Gesetze und Gerichte in den Griff bekommen?
PLAYLIST
The Underscore Orchestra -- G ## Plucky
Distortions -- Radio Hit
Tyrannic Toy -- Blackroad
Snake Oil Salesmann -- Grains of Salt
Bertha Hill -- Trouble in mind
RECHTE
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