vhmt - Folge 3: Corona & Verfassungsrecht

Die dritte Folge dreht sich um das Thema Corona &
Verfassungsrecht: Die Rolle des Parlaments.

verhältnismäßig trocken auf Instagram,
Twitter und im Web-

Defizitäre Parlamentsbeteiligung i.R.d. Grundrechtseingriffe
kritisieren u.a.:


Volkmann, NJW 2020, 3153 ff.

Heinig et al. JZ 2020, 861 ff.

Kießling, Verf-Blog v. 04.11.20



Zum Entwurf des neuen § 28a IfSG


Kießling, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss

Möllers, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss

Klafki, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss

Wißmann, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss

Wollenschläger, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss

Brenner, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss



Zur entgültigen Fassung des neuen § 28a IfSG


Greve, NVwZ 2020, 1786 ff.

Sangs, NVwZ 2020, 1780 ff.



Zur Problematik der Impfreihenfolge


Kießling, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss

Kingreen, Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss

Leisner-Egensperger, Stellungnahme für den
Gesundheitsausschuss



Zum Umgang der Politik mit rechtswissenschaftlicher Kritik


Kießling et al. , Verf-Blog v. 02.02.21

Rixen, Verf-Blog v. 20.01.21

Hirte, Verf-Blog v. 23.01.21 (Reaktion d. Abgeordneten auf
die Kritik)



Zur Rolle der Rechtswissenschaft in der Corona-Krise


Hase, JZ 2020, 697 ff. (kritisiert harten Ton in juristischen
Stellungnahmen)

Heinig et al. (s.o.; Replique auf Hase)

Wißmann, Verf-Blog v. 06.02.21