Kampf gegen Rechtsextremismus: Die Topflappigkeit der Union

Der Konservatismus ist in einer Dauerkrise, sagt Sascha Lobo. Und
das sei derzeit in Deutschland noch eine günstige Deutung der Lage.
Der Hauptgrund ist eine Zwickmühle, in die sich Konservative selbst
hineinmanövriert haben - erforderliche Neuerungen zwar zu erkennen,
aber sie nicht konservativ organisiert zu bekommen.

Das aktuellste und bitterste Beispiel ist der Umgang mit dem, was
Bundesinnenminister Horst Seehofer jüngst selbst als "größte
Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland" bezeichnet hat:
Rechtsextremismus. Die Worte sind wahr und richtig, aber faktisch
geht die Union dagegen nicht hart und klar, sondern mit großer
Topflappigkeit vor.

Das konservative Law-and-Order-Getöse erweist sich als hohles
Geplapper, wenn ein derartiger rechtsstaatlicher Saustall möglich
ist. Die Union ist so tief in ihrer politischen Selbstzufriedenheit
im Windschatten des Wirtschaftswachstums versunken, dass sie völlig
verlernt hat, wie man kämpft. Wenn der Feind nicht links steht,
Drogen nimmt oder komische Musik hört.

Das schlimmste an dieser Analyse ist jedoch, dass sich in der Union
kein Nachfolger abzeichnet, der diesen Wandel und diesen Kampf
konstruktiv in Angriff nehmen könnte.

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