Die Methode von der Leyen: Inszenieren, emotionalisieren, die Realität ausblenden

Ursula von der Leyen soll Präsidentin der Europäischen Kommission
werden. Ein Blick in die Vergangenheit lohnt, um ihren Politikstil
und ihre Methoden näher kennenzulernen.

Beim Beispiel der Netzsperren - dem sogenannten
"Zugangserschwerungsgesetz" - lässt sich ab Frühjahr 2009 nicht
mehr verbergen, dass von der Leyen konzeptlos vorgegangen ist. Die
meisten Fachleute raten ab. Trotzdem: Das
"Zugangserschwerungsgesetz" wird von der Großen Koalition im Sommer
2009 verabschiedet. Im Februar 2010 tritt es in Kraft, wird aber
auf Erlass umgehend ausgesetzt und schließlich 2011
aufgehoben.

Retrospektiv ist die größte, netzpolitische Leistung von der Leyens
eine indirekte. Sie war Anlass für das bis dahin größte und
wirksamste, deutsche Politik-Mem: “Zensursula”. Ohne dieses Mem
wäre der Protest - der auch zur Aufhebung des Gesetzes geführt hat
- kaum so erfolgreich gewesen.

In dieser Episode bespricht Sascha Lobo anhand der Kommentare aus
dem SPIEGEL ONLINE-Forum die Personalie Ursula von der Leyen.

Musik: Chris Zabriskie - Air Hockey Saloon, CC-BY

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