Demokratieförderung ad absurdum | Von Norbert Häring

Ein Kommentar von Norbert Häring.


Das von SPD und Grünen gewollte, sogenannte
„Demokratiefördergesetz“ ist in der Koalition und weit darüber
hinaus umstritten, weil es aus Sicht der Kritiker legitimieren
soll, mit Steuergeld nichtstaatliche Initiativen dauerhaft zu
finanzieren, die gegen die konkurrierende Seite des politischen
Spektrums agitieren. Dass SPD und Grüne nicht nur Einseitiges,
sondern auch recht Absurdes fördern, zeigt ein Beispiel, bei dem
es noch dazu widersprüchliche Angaben gibt, welche Fördertöpfe
angezapft werden .


Über das umstrittene Gesetzesvorhaben, das laut
Wissenschaftlichem Dienst des Bundestags mangels
Gesetzgebungskompetenz des Bundes auch noch verfassungswidrig
wäre, habe ich und inzwischen auch viele andere kritisch
berichtet.


... hier weiterlesen:
https://apolut.net/demokratiefoerderung-ad-absurdum-von-norbert-haering


+++


Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte
verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von
Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/


Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte
Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit
diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen:
https://apolut.net/apolut_app.apk


+++


Abonnieren Sie jetzt den
apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/


+++


Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu
Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier:
https://apolut.net/unterstuetzen/


+++


Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen
werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop:
https://harlekinshop.com/pages/apolut


+++


Website und Social Media:


Website: https://apolut.net


Odysee: https://odysee.com/@apolut:a


Rumble: https://rumble.com/Apolut


X/Twitter‪:‬ https‪://‬twitter‪.‬com‪/‬apolut‪_‬net


Instagram: https://www.instagram.com/apolut_net/


Gettr: https://gettr.com/user/apolut_net


Telegram: https://t.me/s/apolut


Facebook: https://www.facebook.com/apolut/


Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.