Auf Krieg einstellen! | Von Wolfgang Effenberger

Die Protagonisten des Krieges handeln richtungsweisend:


Auf Krieg einstellen!


Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.


Am Abend des 26. Februar 2024 haben in Paris auf einer
Hilfskonferenz für die mehr als 20 Staats- und Regierungschefs
beschlossen, schnell und effektiv Hilfe für das von Russland
angegriffene Land zu leisten. Unter den politischen
Repräsentanten war auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Es gab zwar
keine Einigkeit unter den Konferenzteilnehmern (den Einsatz von
NATO-Bodentruppen in der Ukraine betreffend), aber im künftigen
Kriegsverlauf könne nichts gänzlich ausgeschlossen werden, sagte
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: "Wir werden alles tun, was
nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann.“(1)


Mit der Einladung zur Pariser Konferenz hat Macron den
Führungsanspruch Frankreichs untermauert. Vor seiner Abreise nach
Paris hatte der slowakische Ministerpräsident Robert Fico vor
einer „gefährlichen Eskalation der Spannungen mit Russland“
gewarnt.(2) Einzelne NATO-Staaten seien offenbar bereit, eigene
Soldaten in den Ukraine-Krieg zu schicken.


Auf Wunsch von Emmanuel Macron beschlossen die teilnehmenden
Staats- und Regierungschefs, die Ukraine mit Raketen und Bomben
mittlerer und längerer Reichweite für Schläge weit hinter die
russischen Linien zu versorgen. Außerdem soll zusätzlich
benötigte Munition für die ukrainischen Streitkräfte
mittelfristig auch von Drittländern (also Nicht-NATO-Staaten)
geliefert werden. Macron unterstützte zudem Vorschläge,
angesichts des Ukraine-Kriegs europäische Rüstungsausgaben auf
Schuldenbasis zu finanzieren. Ähnlich wie in der Corona-Krise
seien von Russlands Aggression sämtliche europäischen Länder
betroffen, was den Sonderweg gemeinsamer Schulden rechtfertige.


„Die Niederlage Russlands ist unerlässlich“, sagte Emmanuel
Macron am späten Abend des 26. Februar 2024 nach der Pariser
Ukraine-Konferenz. „Wir sind bereit, alles Nötige zu tun, damit
Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann“, wiederholte Macron
immer wieder, und mit der Forderung, man solle die Entsendung von
Bodentruppen in die Ukraine zugunsten der Dynamik „nicht
ausschließen“ ging Macron weiter als alle europäischen
Regierungen zuvor.(3) Olaf Scholz wies das zurück. Auf die Frage
nach einem möglichen Einsatz von Truppen durch Polen antwortete
Macron, jedes Land könne eigenständig und souverän über den
Einsatz von Bodentruppen entscheiden.(4)


Prompt sprang der ehemalige deutsche Botschafter in Washington
Wolfgang Ischinger, von 2008 bis 2022 Vorsitzender der Münchner
Sicherheitskonferenz und seitdem Präsident des Stiftungsrats MSK,
Macron bei. Er finde es "ein bisschen kühn, aber nicht falsch",
dass der französische Präsident Emmanuel Macron sage: „Wenn das
so weitergeht, ist es besser, wir schließen gar nichts aus.“(5)


„Frankreich bleibt sich treu“, schreibt der ehemalige
Staatssekretär im Verteidigungsministerium Willy Wimmer. „Einmal
Beresina, immer Beresina; einmal Versailles, immer Versailles“.
Anders kann Willy Wimmer die Aussagen des französischen
Präsidenten zum Ukraine-Krieg nicht interpretieren. Er erinnert
an das Gipfeltreffen in Paris am 19. März 2011. Bevor sich damals
die Teilnehmer auf ein Vorgehen gegenüber Libyen einigen konnten,
gab ein Sprecher des französischen Verteidigungsministeriums
bekannt, dass um 16:45 Uhr (GMT) französische Kampfflugzeuge mit
dem Angriff auf das libysche Militär begonnen hatten.(6) Und nun
sind es laut Wimmer in Napoleon-Manier die europäischen
Bodentruppen, die in den Krieg eingreifen sollen. Wie bei
Napoleon und Hitler, als die Deutschen verbluten durften, von
anderen Völkern ganz zu schweigen...


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https://apolut.net/auf-krieg-einstellen-von-wolfgang-effenberger








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