Wie die Familienministerin Opfer von Hass und Mobbing im Netz missbraucht | Von Norbert Häring

Ein Kommentar von Norbert Häring.


Mit einer von ihrem Ministerium bezahlten Studie über Hass
im Netz agitiert Familienministerin Lisa Paus (Grüne) weiter für
das „Demokratiestärkungsgesetz“, das sie mit Innenministerin
Nancy Faeser (SPD) gegen den Widerstand der FDP-Fraktion im
Bundestag durchsetzen möchte. Dabei instrumentalisiert sie das
Anliegen, die Menschen gegen Anfeindungen, Drohungen und Mobbing
zu schützen, für die ideologischen und machtpolitischen
Interessen von Blassrot und Neugrün.


Worum es bei diesem „Demokratiestärkungsgesetz“ geht, das in
Wahrheit ein Demokratieaushöhlungsgesetz ist, habe ich in einem
früheren Beitrag beschrieben


Linda Teuteberg, FDP-Obfrau im Innenausschuss des Bundestags, hat
im Interview  mit Josephine Schulz vom
Deutschlandfunk, die sich für eine Intrerviewerin ungewöhnlich
engagiert zur Fürsprecherin der auf Förderung erpichten
„zivilgesellschaftlichen“ Organsiationen machte, schlüssig
erklärt warum die FDP-Fraktion im Bundestag dem im Kabinett
beschlossenen Demokratiefördergesetz nicht zustimmen mag.


... hier weiterlesen:
https://apolut.net/wie-die-familienministerin-opfer-von-hass-und-mobbing-im-netz-missbraucht-von-norbert-haering


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