002 Robert Müller-Török zum Deutschen Wahlsystem am Beispiel des Berliner Wahlvorgangs Wahlen 2021

WAHLEN ALS GEFAHR FÜR DIE DEMOKRATIE? BERLINER WAHL
2021


Im Herbst 2021 gingen die Berliner zur Abstimmung über die
Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses an die Wahlurnen.
Am selben Tag wurden in Berlin auch die Wahlen zu den zwölf
Bezirksverordnetenversammlungen, die Bundestagswahl und das
Volksbegehren der Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen
durchgeführt. Bei der Wahl kam es mehrfach zu Auffälligkeiten.
Teilweise gab es zu wenige Wahlzettel, teilweise grobe
Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung. Manche Wahllokale hatten
auch während der Wahl temporär geschlossen. Das
Verfassungsgericht des Landes Berlin beurteilte die Wahl im
Nachhinein als ungültig. Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus
musste zu Beginn 2023 wiederholt werden. Ein Urteil des
Bundesverfassungsgerichts steht bis dato (April 2023) noch aus.


In der aktuellen Ausgabe des Netzwerkpodcasts spricht Max
Reichert von der Geschäftsstelle des Netzwerks mit Professor
Robert Müller-Török von der Hochschule für Verwaltung und
Finanzen Ludwigsburg über diese Wahl. Davon ausgehend wird das
Deutsche Wahlrecht als solches und im internationalen Vergleich
betrachtet, wobei doch einige Unzulänglichkeiten auffallen. Der
Podcast schließt mit einigen konkreten Handlungsempfehlungen.


Bei Nachfragen und Anmerkungen erreichen Sie das Team unter
netzwerk@iaw.edu. Anregungen und Themenvorschläge sind sehr
willkommen.


Korrektur: Ab 28:22 ist die Aussage, dass die Sozialwahlen eine
reine Briefwahl sind, insofern unrichtig, dass es nicht für alle
eine reine Briefwahl ist, da einige wenige Krankenkassen auch
e-Voting anbieten. Es ist aber eine reine Distanzwahl, somit
gegen die Empfehlung des Europarats. Berichtigung des
Interviewten.





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