Untersuchungsausschuss & Enquete-Kommission AFGHANISTAN: Gespräch mit SCHAHINA GAMBIR & ROBIN WAGENER (beide Die Grünen)

Der Bundestag hat im Juni und Juli 2022 zu Afghanistan die
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und einer
Enquete-Kommission beschlossen.


Der Untersuchungsausschuss soll im Wesentlichen die Phase der
Evakuierungen evaluieren und untersuchen. Die Enquete-Kommission
hingegen soll den kompletten Afghanistan-Einsatz Deutschlands
seit 2001 betrachten.


Wir haben dazu mit Schahina Gambir und Robin Wagener
gesprochen, die beide Abgeordnete für die Grünen im deutschen
Bundestag sind und für die Bundestagsfraktion mit Schahina Gambir
als Obfrau in der Enquete-Kommission bzw. Robin Wagener als
Obmann im Untersuchungsausschuss vertreten sind.


Wir lassen uns erläutern, was eigentlich ein
Untersuchungsausschuss tut und darf und was eine
Enquete-Kommission macht.


Warum gibt es nicht ein Format, also z.B. ein
Untersuchungsausschuss, für beide Fragestellungen?


Was verspricht man sich von den Ergebnissen?


Was sind die möglichen Hindernisse bei den Ermittlungen? Kann
überhaupt auf alle Daten und Informationen zugegriffen werden?


Wann gibt es erste Ergebnisse?


Spannende Fragen, denn z.B. wann und wer welche Einschätzung zur
Übernahme des Landes durch die Taliban abgegeben hat, warum
Evakuierungen spät und chaotisch liefen und auch, was der
Bundeswehreinsatz seit 2001 überhaupt gebracht hat, fragen sich
viele Beteiligte.


Der Untersuchungsausschuss hat jetzt im September die Arbeit
aufgenommen. Am 22.09. findet die erste Anhörung von
Sachverständigen statt, die man auch online verfolgen kann:


https://www.bundestag.de/ausschuesse/untersuchungsausschuesse/1ua/oeffentliche_anhoerungen/908824-908824


Die Enquete-Kommission hatte gerade ihre konstituierende Sitzung.


Weitere Informationen zum Untersuchungsausschuss findet man hier:


https://www.bundestag.de/ausschuesse/untersuchungsausschuesse/1ua


Und zur Enquete-Kommission hier:


https://www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/enquete_afghanistan


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