Der BRICS-Gipfel in Johannesburg - Strategischer Wendepunkt? | Von Wolfgang Effenberger
22 Minuten
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vor 1 Jahr
Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.
Vom 22. bis 24. August 2023 waren in Sandton, Südafrika, zum XV.
BRICS-Gipfel die Staats- und Regierungschefs der Föderativen
Republik Brasilien, der Russischen Föderation, der Republik
Indien, der Volksrepublik China und der Republik Südafrika
zusammen gekommen. Thema: "BRICS und Afrika: Partnerschaft für
gegenseitiges beschleunigtes Wachstum, nachhaltige Entwicklung
und integrativen Multilateralismus". Vorsitz: Südafrika.(1)
Neben 34 Ländern hatten der Generalsekretär der Vereinten
Nationen, der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union
sowie die Vorsitzenden und Geschäftsführer der regionalen
Wirtschaftsgemeinschaften Afrikas ihre Teilnahme am Treffen
zugesagt.
Anwesend war auch Dilma Rousseff, die Vorsitzende der New
Development Bank. Die Wirtschaftswissenschaftlerin und
Politikerin war selbst ab 1. Januar 2011 Präsidentin von
Brasilien, wurde 2016 durch einen parlamentarischen Staatsstreich
gestürzt und im März 2023 auf Vorschlag des erneuten
brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva zur
Leiterin der Entwicklungsbank der BRICS-Gruppe ernannt. In der
ersten Amtszeit Lulas war Rousseff Energieministerin, später
Kabinettschefin.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte Interesse an einer
Teilnahme am BRICS-Gipfel bekundet, jedoch keine Einladung
erhalten. Ehemalige Kolonialherren und westliche Industriemächte
seien nicht erwünscht, hieß es vom südafrikanischen Gastgeber.(2)
Parallel zum Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs im
BRICS-Format fanden der "BRICS-Plus-Dialog" (Lateinamerika,
Bolivien, Kuba und Venezuela) sowie der "BRICS-Africa-Outreach"
statt. Diese Veranstaltungen bezogen Nationen aus dem Globalen
Süden und dem afrikanischen Kontinent ein. In diesen Gremien
wurden Ideen
"zur Stärkung von Partnerschaften von beiderseitigem Nutzen für
Wachstum, Entwicklung, Frieden und integrativen Multilateralismus
in einer multipolaren Welt"
entwickelt und ausgetauscht. Insgesamt haben am BRICS-Gipfel in
Johannesburg mehr als 1.500 Personen teilgenommen. Es soll vor
allem über Investitionsanreize, die Zusammenarbeit zwischen
Südafrika, afrikanischen Ländern und BRICS-Mitgliedern sowie über
die Stärkung des Multilateralismus diskutiert worden sein. Auch
den Themen „Ent-Dollarisierung des internationalen Finanzsystems“
sowie der „Aufnahme neuer Mitglieder“ wurde viel Zeit
eingeräumt.(3) Nach Meinung des russischen Außenministers Sergej
Lawrow sollten gleichgesinnte Länder aufgenommen werden,
„die an eine multipolare Weltordnung und an die Notwendigkeit von
mehr Demokratie und Gerechtigkeit in den internationalen
Beziehungen glauben: Wir brauchen diejenigen, die sich für eine
größere Rolle des globalen Südens in der Weltordnungspolitik
einsetzen!“.(4)
Von 23 beitrittswilligen Staaten hatten die beiden afrikanische
Länder Ägypten und Äthiopien, der lateinamerikanische Staat
Argentinien und – mit Iran, den Vereinigten Arabischen Emiraten
sowie Saudi-Arabien – drei Länder aus dem Nahen Osten diese
Kriterien durchweg erfüllt...
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Bildquelle: tsuneomp / shutterstock
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