Afrika emanzipiert sich | Von Wolfgang Effenberger

Klare Absage an die Regelbasierte Ordnung


Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.


Am zweitägigen Russland-Afrika-Gipfel in Sankt Petersburg
(27./28. Juli 2023) hatten 49 afrikanische Staaten ihre Teilnahme
zugesagt. Aus 17 Ländern reisten die Staats- und Regierungschefs
persönlich an. Das waren deutlich weniger als beim ersten Gipfel
2019. Ursache dafür könnte die Revolte in Niger und die drohende
Intervention des prowestlichen Staatenbunds ECOWAS sein. Absagen
gab es aus Nigeria (Nigerias Präsident Bola Tinubu ist derzeit
Vorsitzender von ECOWAS), Kenia, der "Demokratischen Republik
Kongo", Ruanda und Sambia. Dabei waren neben Südafrika unter
anderem Ägypten, Äthiopien, Mali, Senegal, Simbabwe und Uganda
vertreten.(1) Zur Überraschung nahm auch Wagner-Chef Jewgeni
Prigoschin teil.(2)


Am 28. Juli wurde von Staats- und Regierungschefs der Russischen
Föderation und der von den Vereinten Nationen (VN) anerkannten
afrikanischen Staaten sowie Vertretern der Afrikanischen Union
und der führenden Integrationsorganisationen Afrikas eine
Erklärung abgegeben. Darin wurden die in der Erklärung des ersten
Russland-Afrika-Gipfeltreffens (Sotschi, 24. Oktober 2019)
formulierten Grundsätze und Ziele bekräftigt.


In der Erklärung wird eingangs hervorgehoben, dass die
historischen und bewährten freundschaftlichen Beziehungen
zwischen der Russischen Föderation und den afrikanischen Staaten
weiterentwickelt werden sollen. Bei gegenseitiger
vertrauensvoller Achtung sowie der Tradition des gemeinsamen
Kampfes für die Beseitigung des Kolonialismus und die Herstellung
der Unabhängigkeit der afrikanischen Staaten wird die wachsende
Bedeutung der afrikanischen Staaten und der Afrikanischen Union
als führende kontinentale Organisation in internationalen
Angelegenheiten begrüßt. Sie spiegelt die zunehmende globale
Rolle und den wachsenden Einfluss Afrikas als wesentlicher
Pfeiler der multipolaren Welt wider und bekräftigt die
Notwendigkeit, sich gemeinsam gegen Neokolonialismus und doppelte
Standards zu wenden. Den Staaten darf nicht das Recht genommen
nehmen, souverän über ihre Entwicklungswege zu entscheiden. Es
folgt das Bekenntnis zu den Grundprinzipien und Zielen der Charta
der Vereinten Nationen, die sich dem Schutz und der Wahrung des
Völkerrechts verschrieben haben, und die Betonung der
Notwendigkeit, dass sich alle Staaten daran halten.


Dieser Abschnitt richtet sich diplomatisch geschickt gegen die
seit Jahrzehnten von den USA gehandhabten Praktiken. Seit ihrem
Bestehen intervenierten die USA 219 mal(3) militärisch in anderen
Ländern. Regierungsputsche, die Ermordung politischer Führer,
bunte Revolutionen, geheimdienstliche Operationen und seit 1991
hybride Kriege sind die Ausdrucksformen dieser imperialistischen
Politik nach den Vorgaben von "Operations Other Than War" (OOTW).
Seit dem Angriff auf die Weltmacht Spanien 1898 in Kuba und auf
den Philippinen scheinen sich die Vereinigten Staaten nach innen
und außen in einem permanenten Kriegszustand zu befinden. Sind
sie nun dabei, diesen permanenten Kriegszustand auf Afrika und
Europa auszudehnen? Nach dem Studium des Strategiedokuments
TRADOC 525-3-1 "Win in a Complex Word 2020-2040" vom September
2014 muss man diese Frage leider mit ja beantworten.


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https://apolut.net/afrika-emanzipiert-sich-von-wolfgang-effenberger


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Bildquelle: Kadiri Endurance / shutterstock


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