Kiew will Moskau zur Kriegerklärung treiben | Von Peter Haisenko

Ein Kommentar von Peter Haisenko.


Streng formalistisch betrachtet gibt es seit 80 Jahren keinen
Krieg mehr. Zu einem „richtigen“ Krieg gehört eine
Kriegserklärung und seit dem 11. Dezember 1941 gab es keine mehr
gegen Staaten. Dementsprechend kann es auch keine
Friedensverträge geben, nur die Beendigung von Überfällen.


So ganz stimmt es nicht, dass es keine Kriegserklärungen mehr
gab, aber es waren keine „klassischen“. 1948, noch am Tag der
Gründung des Staates Israel, erklärten alle Nachbarn Israels
Israel den Krieg und es begann ein einjähriger Krieg. Allerdings
war es auch da so, dass diese Kriegserklärung gegenüber einem
Staat erfolgte, der von ebendiesen Nachbarn nicht als solcher
anerkannt wurde. So war und ist es bis heute nicht möglich,
dieser Kriegserklärung einen Friedensvertrag folgen zu lassen.
Wie kann man Frieden schließen mit einem Staat, den man nicht
anerkennt? In diesem Sinn sind im Fall Israels Parallelen zu
erkennen zu dem, was sich jetzt auf dem Gebiet der ehemaligen
Ukraine abspielt.


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