Fulminanter Auftritt Lawrows vor dem UNO-Sicherheitsrat | Von Rainer Rupp

Ein Kommentar von Rainer Rupp.


Am Montag den 24. April 2023 fand in New York im
UNO-Sicherheitsrats, bei dem Russland aktuell den Vorsitz hat,
eine öffentliche Debatte zum Thema „Effizienter Multilateralismus
durch den Schutz der Prinzipien der UN-Charta“ statt. Bei dieser
Gelegenheit hielt der russische Außenminister, Sergej Lawrow,
eine beindruckende Rede. Wie zu erwarten, wurde diese von den
selbst ernannten Qualitätsmedien des Westens nur in Fragmenten
und mit allerlei Bösartigkeiten geschmückt wiedergegeben.


Zuvor hatte die Biden-Administration mit Schikanen, die an
pubertäres Trotzverhalten erinnern, versucht, die Anreise Lawrows
zu torpedieren. Zwar gelang es nicht, Lawrow von der Sitzung des
UN-Sicherheitsrats auszuschließen, aber dafür mussten die
russischen Journalisten, die ihn begleiten sollten, zu Hause
bleiben. Zum Ende seiner Rede richtete Lawrow daher eine Bitte an
die anwesenden Vertreter der Weltpresse. Er sagte:


„Ihre Kollegen von den russischen Massenmedien wurden hierhin
nicht zugelassen. Zwar hatte die US-Botschaft in Moskau sich
bereit erklärt, ihnen Einreisevisa auszustellen, aber die Visa
kamen erst, als unser Flugzeug bereits abgehoben hatte. Deshalb
habe ich eine große Bitte an Sie alle: Gleichen Sie den Wegfall
der russischen Journalisten aus – vermitteln Sie bitte dem
internationalen Publikum in Ihren Reportagen die richtige
Multilateralität der Meinungen und Einschätzungen!“


Eine korrekte und faire Berichterstattung über russische Belange
durch deutsche Qualitätsmedien wäre jedoch zu viel erwartet. Aber
angesichts der aktuellen Kriegs- und Krisensituation in Europa
ist eine vorurteilsfreie Darstellung der Meinungen und
Einschätzungen der russischen Regierung wichtiger denn je, wenn
wir auf der glatten schiefen Ebene nicht in den Abgrund eines
großen Krieges rutschen wollen. Deshalb ist die heutige
Tagesdosis der Rede des derzeit weltweit am meisten respektierten
Diplomaten Lawrow im UNO- US-Sicherheitsrat gewidmet.


Nach einigen einführenden Erklärungen widmete Lawrow den ersten
Teil seiner Rede der Bedeutung der Vereinten Nationen. In den
Jahrzehnten nach dem Ende des zweiten Weltkrieges habe die UNO


„die Bedingungen für eine wirklich vielseitige Zusammenarbeit
geschaffen, die durch allgemein anerkannte Völkerrechtsnormen
geregelt wurden“. Jetzt aber erlebe das alte, „auf die
UNO-zentrierte System eine tiefe Krise“. Der Grund sei, so Lawrow
weiter, „das Streben einzelner UNO-Mitglieder, das Völkerrecht
und die UN-Charta mit ihrem eigenen System, einer sogenannten
Regelbasierten Ordnung auszutauschen. Diese Regeln hat aber noch
niemand gesehen. Sie waren nie der Gegenstand von transparenten,
internationalen Verhandlungen.“


Damit spracht Lawrow die Tatsache an, dass die US-geführte
Regelbasierte Ordnung, die im Westen in aller Munde ist,
nirgendwo kodifiziert, nirgendwo niedergeschrieben ist. Vielmehr
ist es ein schwammiges Konzept, dass willkürlich mal so oder so
eingesetzt werden kann, gerade wie es den Herrschern in
Washington gefällt. Derzeit werde die Regelbasierte Ordnung von
den USA „zur Bekämpfung der Bildung neuer und selbstständiger,
multilateraler Zentren genutzt“, so Lawrow...


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https://apolut.net/fulminanter-auftritt-lawrows-vor-dem-uno-sicherheitsrat-von-rainer-rupp


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Bildquelle: VA_Lesik/ shutterstock





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