Wollt ihr auch uns wegen Verharmlosung der Shoah anklagen? | Von und mit Andrea Drescher

Im Jahre 1992 wurde in Österreich mit dem neuen § 3h des
Verbotsgesetzes die Leugnung, Verharmlosung, Gutheißung und
Rechtfertigung des „nationalsozialistischen Völkermordes oder
anderer nationalsozialistischer Verbrechen gegen die
Menschlichkeit“ verboten, wenn dies „in einem Druckwerk, im
Rundfunk oder in einem anderen Medium oder […] sonst öffentlich
auf eine Weise, dass es vielen Menschen zugänglich wird“
geschieht. Das Strafmaß dafür beträgt 1 bis 10 Jahre
Freiheitsstrafe, bei besonderer Gefährlichkeit bis zu 20 Jahre.


Vergleicht man die heutige politische Entwicklung mit der Zeit
des Nationalsozialismus – z.B. die Ausgrenzung von Juden und
Ungeimpften –, gilt das als Gleichsetzung und damit als
Relativierung bzw. Verharmlosung dieser Verbrechen. In Österreich
ist das also strafrechtlich relevant und auch in Deutschland
ziehen derartige Vergleiche inzwischen Anzeigen nach sich. Welche
Folgen hat das? Will man die Menschen zum Schweigen bringen? Und
was, wenn Nachgeborene der Shoah-Überlebenden diesen Vergleich
anstellen? Will man auch denen unterstellen, die Shoah zu
leugnen? Diese Fragen beantworten mehrere Betroffene offen und
eindeutig im Interview. ... hier weiterlesen:
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