Gibt es eine Chance auf Frieden in Europa? | Von Wolfgang Effenberger

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.


Zum Jahresende, am 30. Dezember 2021, wandte sich Paul Craig
Roberts, US-amerikanischer Ökonom, Publizist und ehemaliger
stellvertretender Finanzminister während der Regierung Reagan,
mit dem warnenden Artikel „Das alte Jahr hat sich verabschiedet
und im neuen Jahr erwartet uns der Krieg“ an die Öffentlichkeit.


Am gleichen Tag führten die Präsidenten Biden und Putin ein
Telefongespräch, in dessen Mittelpunkt die Umsetzung der
Vereinbarung über die Aufnahme von Verhandlungen über die von
Putin am 15.Dezember 2021 angestrebte Gewährung
rechtsverbindlicher Sicherheitsgarantien für Russland stand.
Aufschlussreich sind die anschließend vom Kreml und Weißem Haus
abgegebenen Verlautbarungen. Hier sollten Sie sich selbst ein
Urteil bilden.


Der Kreml:


„Wladimir Putin erläuterte die grundlegenden Ansätze, die den
russischen Entwürfen des Vertrags zwischen der Russischen
Föderation und den Vereinigten Staaten von Amerika sowie des
Abkommens zwischen der Russischen Föderation und den
Mitgliedstaaten der Nordatlantikvertragsorganisation zugrunde
liegen. Er betonte, dass die Verhandlungen zu soliden
rechtsverbindlichen Garantien führen müssen, die eine
Osterweiterung der NATO und die Stationierung von Waffen, die
Russland in unmittelbarer Nähe seiner Grenzen bedrohen,
ausschließen. Wladimir Putin betonte ferner, dass die Sicherheit
einer Nation nur dann gewährleistet werden kann, wenn der
Grundsatz der unteilbaren Sicherheit strikt eingehalten wird.


Beide Staatsoberhäupter erklärten sich bereit, einen ernsthaften
und substanziellen Dialog über diese Fragen zu führen. Es wurde
bestätigt, dass die Verhandlungen zunächst am 9. und 10. Januar
in Genf und dann im Rahmen des Russland-NATO-Rates am 12. Januar
in Brüssel stattfinden werden. Am 13. Januar sollen die
Verhandlungen auch bei der OSZE stattfinden. Die Präsidenten
kamen überein, diese Verhandlungen, insbesondere die bilateralen,
persönlich zu überwachen, um rasch zu Ergebnissen zu gelangen. In
diesem Zusammenhang betonte Joseph Biden, dass Russland und die
USA gemeinsam eine besondere Verantwortung für die Sicherung der
Stabilität in Europa und der ganzen Welt tragen und dass
Washington nicht die Absicht hat, offensive Waffen in der Ukraine
einzusetzen.


Wladimir Putin antwortete ausführlich auf die von Joseph Biden
erneut erwähnte Möglichkeit, im Fall einer Eskalation der Lage um
die Ukraine "groß angelegte" Sanktionen zu verhängen. Er wies
darauf hin, dass dies ein schwerer Fehler wäre, der de facto die
Gefahr eines völligen Abbruchs der Beziehungen zwischen Russland
und den USA in sich birgt.“ (1) ... hier weiterlesen:
https://apolut.net/gibt-es-eine-chance-auf-frieden-in-europa-von-wolfgang-effenberger/


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