Schlagt nach bei Willy Brandt: was tun in Europa? | Von Willy Wimmer

Ein Kommentar von Willy Wimmer.


Es muss nicht immer Shakespeare sein, bei dem man für alle
Eventualitäten gewiss fündig wird. Sicher ist nur, dass
Shakespeare Garant dafür ist, das "Auf und Ab" der ultimativen
Herausforderung darzustellen. Diese Herausforderung trifft
derzeit unseren Kontinent und die Frage fegt wie ein Tsunami
durch die Gegend, wie es denn nun weitergehen sollte. Die Dinge
sind auf die Spitze getrieben. Das machen nicht zuletzt die
Stellungnahmen auf dem Kreis der verlässlichen NATO-Trommler in
unseren Breiten deutlich. Entweder sehen sie ein, was sie durch
ihre bedingungslose Propaganda für die friedenszerstörende
Politik der USA in den letzten Jahrzehnten angerichtet haben oder
es ist eine der üblichen Finten. Der Umstand, dass seit
Jahrzehnten ebenfalls keine freie Diskussion und politische
Meinungsbildung in unseren Breiten mehr möglich war, macht es so
schwer, darauf eine Antwort zu finden. Man erklärt öffentlich, in
Anbetracht der von einem selbst geschaffenen Situation unbedingt
aus der Eskalationsspirale aussteigen zu wollen. Sicher ist
eines. Wenn es auch nur eine weitere Schraubenumdrehung mehr
geben wird, könnte das auch für diejenigen das Ende bedeuten, die
seit dem erzwungenen Weggang von Hans Dietrich Genscher im
Frühjahr 1992 die Dinge in Europa auf westlicher Seite in die
Hände genommen hatten.


Es klingt nach selbstverschuldeter Verzweiflung, wenn jetzt
Anleihen bei der KSZE auf der ersten Hälfte der siebziger Jahre
des vergangenen Jahrhunderts gemacht werden. Diejenigen, die
jetzt nach der KSZE rufen, sollten sich und die deutsche
Öffentlichkeit eines fragen: was haben sie alles unternommen, um
die gemeinsame Sicherheit zwischen Vancouver und Wladiwostok
zugrunde zu reiten? Es ist derzeit die Frage nach der vergossenen
Milch, die uns umtreiben muss bei dem, was an "Hass und Hetze"
als Bestandteil unseren Politik auf dem gemeinsamen Kontinent
angerichtet worden ist. In diesen Tagen wurde das bei der
Brüsseler Pressekonferenz der EU-Führungspersönlichkeit, Frau Dr.
Ursula von der Leyen und dem neuen deutschen Bundeskanzler, Herrn
Olaf Scholz schlagartig und entlarvend deutlich. Man hat keine
Antwort auf die rasant ablaufende Entwicklung in Europa. Frau Dr.
von der Leyen stammelte verlegen etwas von "OSZE als Institution
für Fragen der europäischen Sicherheit". ... hier weiterlesen:
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