Warum ich für die Basis-Partei kandidiere | Von Ernst Wolff

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und
Links) finden Sie hier:


https://apolut.net/warum-ich-fuer-die-basis-partei-kandidiere-von-ernst-wolff


Ein Kommentar von Ernst Wolff.


Wir leben seit eineinhalb Jahren in einem gesellschaftlichen
Ausnahmezustand. Mit der Begründung, eine Krankheit eindämmen zu
wollen, hat man uns zahlreiche Freiheitsrechte genommen, große
Teile der Wirtschaft zerstört und irreparable gesellschaftliche
Schäden angerichtet.


Das offizielle Ziel, die Krankheit zu besiegen, ist nicht
erreicht worden. Dafür aber haben die ergriffenen Maßnahmen die
bisher größte Wohlstandsumverteilung von unten nach oben
ermöglicht. Noch nie haben einzelne Personen und einzelne
Unternehmen so viel Geld und so viel Macht an sich reißen können
wie seit März 2020 und noch nie hat der Mittelstand, der die
meisten Arbeitsplätze schafft und die höchste Steuerlast trägt,
eine solche Erschwernis seiner Arbeits- und Lebensbedingungen
hinnehmen müssen wie in den vergangenen 18 Monaten.


Ganz offensichtlich war das, was wir bisher gesehen haben, aber
nur der Anfang.


Wir erleben zurzeit, wie die Agenda der wirtschaftlichen
Zerstörung, der gesellschaftlichen Spaltung und der finanziellen
Umverteilung mit aller Macht vorangetrieben und weitere
Zwangsmaßnahmen vorbereitet werden.


Die führende Rolle spielt dabei die Politik. Die Bundesregierung
hat die parlamentarische Demokratie unter dem Vorwand des
gesundheitlichen Schutzes der Bevölkerung faktisch außer Kraft
gesetzt und sich selbst diktatorische Vollmachten erteilt.


Nun stehen am 26. September Bundestagswahlen an. Macht es da
Sinn, für ein Parlament zu kandidieren, das ohnehin kaltgestellt
ist?


Ich habe zunächst gezögert, denn ich habe mich in der
Vergangenheit nie an Wahlen beteiligt. Für mich galten immer Kurt
Tucholskys Worte „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie
verboten.“


Diese Einschätzung hat sich nicht geändert. Auch diesmal soll dem
Volk nur suggeriert werden, dass es ein in Wirklichkeit nicht
vorhandenes Mitspracherecht bei politischen Entscheidungen hat.
Doch im Gegensatz zu früheren Wahlen könnte diese Wahl etwas
Historisches bewirken.


In den vergangenen Monaten hat sich nämlich eine Bewegung
gebildet, die nicht länger bereit ist, den Abbau von Rechten, die
Einschränkung der Freiheit und die Zerstörung der Gesellschaft
widerspruchslos hinzunehmen. Ihre Anhänger stellen Fragen,
verlangen Antworten und sind bereit, aufzustehen, sich zu
organisieren und für ihre Interessen zu kämpfen.


Die im letzten Sommer gegründete Basisdemokratische Partei ist
ein Teil dieser Bewegung. Sie ist keine am Reißbrett entstandene
Partei, sondern ein im Kampf entstandener lebendiger Organismus,
der mit der Bewegung wächst, ihre Probleme widerspiegelt und sich
dabei nach und nach entwickelt. Sie hat kein fertiges Programm,
aber ein allen Mitgliedern gemeinsames Ziel: eine Gesellschaft zu
schaffen, in der nicht die Interessen einer winzigen Elite,
sondern die der Mehrheit, also der Basis, zählen.


Da unsere Gesellschaft sich momentan in Riesenschritten in die
entgegengesetzte Richtung bewegt, halte ich es für dringend
geboten, den Kampf gegen diese Entwicklung auf allen Ebenen zu
führen. Dazu gehört auch, die erhöhte politische Aufmerksamkeit
der Menschen in den Zeiten eines Wahlkampfes auszunutzen – und
genau das ermöglicht mir die Kandidatur für die Basis-Partei.


Ich werde in meinem Wahlkreis Dessau-Wittenberg um jede Stimme
kämpfen, aber mein Ziel besteht nicht darin, ein
Bundestags-Mandat zu ergattern, um anschließend vier Jahre lang
im Parlament zu überwintern.


Mein Ziel ist es, in den kommenden Wochen eine möglichst große
Zahl von Menschen zu erreichen und sie dazu zu bewegen, den Kampf
gegen die bestehende Diktatur aufzunehmen und sich der schnell
wachsenden basisdemokratischen Bewegung in diesem Land
anzuschließen. Es ist diese Bewegung und nicht das Parlament, von
der unsere Zukunft abhängt und in die wir alle unsere Kraft und
unsere Energie investieren sollten.


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