#15 „Anspruch & Wirklichkeit“

Anspruch und Wirklichkeit fallen nicht immer zusammen. Von dieser
Erfahrung berichtet der Bevollmächtige des Landes, Staatssekretär
Rudi Hoogvliet, in dieser Folge. Angefangen beim
Ganztagsförderungsgesetz erörtert er wie Politik trotzdem versucht,
beides zu vereinen. Über das Vorhaben und den damit verbundenen
Herausforderungen hat Rudi Hoogvliet mit seinem Gast, der neuen
Kultusministerin Baden-Württembergs Theresa Schopper gesprochen.
Ein weiteres Thema, das auf der Agenda des Bundesrats stand, war
die Tierschutz-Zirkusverordnung. Sie soll die Neuanschaffung von
Wildtieren mit Ausnahme von Großkatzen in Zirkussen verbieten. Was
einerseits der Tierschutz und andererseits die Zirkusse darüber
denken, hat Rudi Hoogvliet mit der Landestierschutzbeauftragen Dr.
Julia Stubenbord und dem Tierlehrer Jochen Träger-Krenzola
diskutiert. Er hat beide gefragt, wie sie die Verordnung
einschätzen und wie ein politischer Kompromiss aussehen könnte. Die
einen suchen den Kompromiss noch, die anderen haben ihn bereits
gefunden, so zum Beispiel beim Zweiten Führungspositionen-Gesetz.
Das Gesetz soll mit einer Quote mehr Frauen in den Vorstand
bringen. Bereits in seiner 11. Ausgabe hat sich DRUCK SACHE mit dem
Thema beschäftigt. Ein kurzer Rückblick und was nun final
beschlossen wurde – das Ergebnis lässt sich hören. Und endlich
lässt sich ein (Geschlechtergerechtigkeits-)Anspruch in Teilen
tatsächlich auch verwirklichen. Der gemeinsame Nenner aller Themen
in dieser Folge? Sie zeigen exemplarisch, wie in der Politik
Kompromisse geschlossen und manchmal aber auch verfehlt werden –
kurz: Von Anspruch und Wirklichkeit.
https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/vertretung-beim-bund/