#10 - permanent & föderal – zur 1000. Bundesratssitzung

Zur 1000. Sitzung im Bundesrat die 10. Ausgabe von DRUCK SACHE. Der
im Vergleich noch junge Podcast widmet sich in seiner ersten
Ausgabe 2021 natürlich dem Bundesratsjubiläum & der Rede von
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Als zweiter
Bundespräsident überhaupt seit 1949 hielt er eine Rede im Plenum.
Nach den Feierlichkeiten ging es aber auch gleich wieder direkt in
den Arbeitsmodus. Von den insgesamt 81 Tagesordnungspunkten befasst
sich „permanent & föderal“ ausführlicher mit der Novellierung
des Personenbeförderungsgesetzes & mit dem Kinder- &
Jugendstärkungsgesetz. Schlägt das Gesetz zur Modernisierung der
Personenbeförderung der Bundesregierung wirklich den richtigen Weg
ein? Zu einer Stellungnahme konnte Dr. Alexander Pischon,
Geschäftsführer des Karlsruher Verkehrsbundes &
Landesvorsitzender des Verbands deutscher Verkehrsunternehmen
gewonnen werden, der mit MyShuttle seit längerem ganz praktisch in
Karlsruhe an Mobilitätskonzepten experimentiert. Um den Sachverhalt
bei der Neuauflage des Kinder- & Jugendstärkungsgesetz genauer
zu verstehen hat Dr. Andre Baumann bei Frau Professorin Jeanne
Nicklas-Faust, Geschäftsführerin der Bundesvereinigung Lebenshilfe
nachgefragt. Sie erläutert in ihrem Gastbeitrag den inklusiven
Ansatz des Gesetzentwurfes, aber auch welche Befürchtungen nach wie
vor die Kommunen als Trägerinnen der öffentlichen Kinder- &
Jugendhilfe umtreibt.