Folge 8 - Die wichtigsten Änderungen der Urheberrechtsrechtsreform 2021 | Alles Wissenswerte zum Hochladen trotz Uploadfilter

Im März 2019 wurde in allen großen Städten Deutschlands gegen die
Einführung Artikel 17, ehemals Artikel 13, der EU-Richtlinie
2019/790, Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen
Binnenmarkt (DSM-Richtlinie). demonstriert. Die Befürchtung: Eine
Bedrohung der Meinungsfreiheit, denn sobald
Diensteanbieter für die Uploads ihrer Nutzer in Haftung genommen
werden, würden diese als Reaktion hierauf automatische
„Uploadfilter“ einzusetzen. Ob diese tatsächlich in der Lage
sind, illegal verwendete Inhalte herauszufiltern und deren Upload
zu verbieten oder lediglich das Hochladen völlig legaler Inhalte
wie Memes und Videos verhindern und so in die Meinungsfreiheit
eingreifen, ist fraglich.


Dennoch sind die Uploadfilter dank
Urheberrechtsreform nun im Einsatz. Allerdings hat der deutsche
Gesetzgeber versucht einen Eingriff in die Meinungsfreiheit zu
verhindern, indem er die Vorgaben der EU deutlich konkretisiert
hat. Ob dies gelungen ist, um welche Änderungen
es sich handelt und was das genau für Dienstanbieter und
Nutzer bedeutet erfahren Sie in dieser Folge.


• Blogbeitrag zur Folge;
• Urteil des BGH vom 28. Juni 2016;
• Urteil des EuGH vom 3. September 2014;
• Gesetzesbegründung zur Urheberrechtsreform.