AfD verbieten?

Mit den Umfragewerten wächst die Sorge, dass die AfD an die Macht
kommt – und umsetzen kann, was einflussreiche Rechtsextreme
bereits durchspielen. »Millionenfache Remigration«, sagen
AfD-Leute und kaschieren damit ihre völkischen Fantasien. 


Die Radikalisierung der Partei ist zwar nicht neu. Dennoch hat
der Correctiv-Bericht über ein rechtsextremes Geheimtreffen in
Potsdam mit AfD-Beteiligung viele schockiert und Zehntausende zu
Demonstrationen gegen die Partei bewegt. Unter Menschen mit
Migrationshintergrund wächst die Angst, so schildert es auch
Comedian Enissa Amani im Interview. 


Was tun, die AfD verbieten? Amani gehört zu den
Erstunterzeichnerinnen einer Petition, die die Prüfung eines
Verbotsverfahrens fordert. Viele Demonstranten schließen sich dem
an. 


Doch die Hürden sind hoch, ein Verfahren ist riskant.
SPIEGEL-Redakteur Wolf Wiedmann-Schmidt kennt die Gründe für das
Zögern von Politik und Sicherheitsbehörden.


 


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