Heiz-Hypothek für Koalition und Klima

Heizungsstreit? Den hielt der Kanzler wohl für abgehakt. Der
Bundestag sollte noch fix die Wärmewende beschließen, und dann ab
in die Sommerpause. 


Damit hat sich nicht nur Olaf Scholz verkalkuliert. Die Ampel
darf das umstrittene Gesetz nicht mehr in dieser Woche beraten,
sagt das Bundesverfassungsgericht. Stattdessen soll die
Abstimmung wohl erst im September stattfinden.


Eine Blamage für die Koalition, die in der Klimapolitik ohnehin
tief zerstritten ist. Und ein kleiner Triumph der Opposition, die
das Gesetz erbittert bekämpft.


Kanzler Scholz verspricht, Klimaziele und soziale Sicherheit in
Einklang zu bringen. Doch das Heizungsdebakel fällt auch auf ihn
zurück. 


Was sind die Folgen für die Ampel und die weitere Klimapolitik?
Das analysieren wir in dieser Folge. Mit Melanie Amann, Mitglied
der SPIEGEL-Chefredaktion und Regina Steffens, Host des
Klimabericht-Podcasts.


Quellen dieser Sendung: 


Ampel verzichtet auf Sondersitzung zum Heizungsgesetz 


Heizungsgesetz-Kritiker Heilmann: Nervensäge, Solospieler – und
heute ein Star 


Tagesschau in 100 Sekunden (Ausgabe vom 06.07.2023 | 12:00
Uhr) 


Merz wertet Heizungs-Entscheidung als schwere Niederlage der
Regierung 


Tweet von FDP-Politiker Frank Schäffler 


Wo steht die Ampelkoalition beim Klimaschutz? 


Klimaschutzziele der Ampel: »Wir sabotieren die Energiewende als
Gemeinschaftsprojekt in Deutschland«


Wirtschaftsweise Grimm: Heizungsgesetz verfehlt Klimaziele


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