35: Grüne Energie- und Klimapolitik in NRW – Chance zur Mitgestaltung oder Zwang zum Kompromiss? Im Gespräch mit Tim Achtermeyer, Grüne NRW

Update Klima & Energie: Podcast mit Luca & Stefan | Gast:
Tim Achtermeyer, Bündnis90/Die Grünen NRW: Grüne Energie- und
Klimapolitik in NRW – Chance zur Mitgestaltung oder Zwang zum
Kompromiss?


Bündnis90/Die Grünen wird wie keiner anderen Partei Kompetenz in
Sachen Klimaschutz zugeschrieben. Der jüngste Bundesparteitag in
Bonn wurde allerdings von teils deutlichen Protesten gegen
energie- und klimapolitische Entscheidungen der Partei begleitet.
Neben der Verlängerung der Atomlaufzeiten war vor allem der in
NRW ausgehandelte Kompromiss mit RWE zur Ende der
Kohleverstromung in NRW Zielscheibe der Kritik.


Seit die Grünen sowohl im Rahmen der Ampelkoalition auf
Bundesebene wie auch in der schwarzgrünen Koalition in NRW
Verantwortung tragen, hat die Partei mehrere solcher
schmerzhafter Entscheidungen getroffen. Einerseits erfordert die
konsequente Umsetzung der Energiewende mühsame politische
Kleinarbeit, etwa der Abbau bürokratischer Hürden, gleichzeitig
haben Kompromisse wie der Abriss des Dorfes Lützerath viele
ökologisch orientierte Bürger*innen irritiert oder verärgert.
Parallel dazu wurden die Grünen regelrecht zum Hassobjekt vor
allem in rechtspopulistischen Kreisen, die eine ökologischere
Politik grundsätzlich ablehnen.


Unser Gast Tim Achtermeyer ist seit einigen Monaten Vorsitzender
der Grünen in NRW und Mitglied des Landtags. Davor sammelte er
kommunalpolitische Erfahrung als Fraktionsvorsitzender der Grünen
im Bonner Rat. Mit ihm sprechen wir darüber, wie weit er die
Partei in der Lage sieht, konsequente Klimaschutzpolitik in der
derzeitigen Koalition in NRW durchzusetzen, welchen Einfluss
dabei die Bundesebene hat und wie viel Kompromissbereitschaft
erforderlich und vertretbar ist, sowohl gegenüber dem
Koalitionspartner als auch im Verhältnis zu anderen
gesellschaftlichen Gruppe wie der Klimabewegung. Eine Frage ist
auch, warum der schwarzgrüne Koalitionsvertrag wichtige Frage
offen ließ, etwa wann NRW “klimaneutral” bzw bei 100%
Erneuerbaren Energien sein wird.