Wie kann das Bundesverfassungsgericht geschützt werden?

Wie kann das Bundesverfassungsgericht geschützt werden?

Bundesjustizminister Marco Buschmann fordert eine Initiative zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts. Welche Möglichkeiten gibt es? Und: der Stand der Energiewende
12 Minuten

Beschreibung

vor 9 Monaten
Seit Wochen protestieren Menschen gegen Rechtsextremismus, Hetze
und die AfD. Bundesjustizminister Marco Buschmann hat jetzt eine
parteiübergreifende Initiative gefordert, um das
Bundesverfassungsgericht besser zu schützen. Dabei steht auch im
Raum, die wesentlichen Strukturen im Grundgesetz zu verankern. Doch
das könnte die Arbeit des Gerichtes nicht nur schützen, sondern
auch blockieren. Julian Sadeghi ist Volontär bei ZEIT und ZEIT
ONLINE. Im Podcast erklärt er, wie man die Demokratie rechtlich
besser schützen kann und wo dabei die Grenzen liegen. 2023 lag der
Anteil aus erneuerbaren Energien bei 55 % des erzeugten Stroms, 25
Windräder wurden allein dieses Jahr gebaut. Die Energiewende
scheint in vollem Gange zu sein. Im Januar wurde jedoch klar, dass
sie noch kostspieliger wird als bisher angenommen. Rund 7,8
Milliarden Euro fordern die Betreiber der Stromübertragungsnetze
von der Bundesregierung. Warum die Energiebranche mit so hohen
Kosten rechnet, weiß Petra Pinzler. Sie ist Korrespondentin der
Hauptstadtredaktion bei DIE ZEIT. Im Podcast erklärt sie außerdem,
wo Deutschland bei der Energiewende gerade steht. Und sonst so:
Wegen Verdachts auf Spionage wurde eine Taube in Indien acht Monate
gefangen gehalten. Jetzt ist sie wieder frei. Moderation und
Produktion: Pia Rauschenberger Mitarbeit: Sophia Boddenberg und Lea
Schüler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Demonstrationen gegen
rechts: "Alle zusammen gegen den Faschismus" Bundesjustizminister:
Buschmann für gemeinsamen Vorschlag zum Schutz des
Verfassungsgerichts Bundesverfassungsgericht: Mehr Schutz für die
Wächter der Demokratie Energiemonitor: Die wichtigsten Daten zur
Energieversorgung – täglich aktualisiert Erneuerbare Energien: Da
klafft schon das nächste Finanzloch Podcast: Auch das noch?
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