Episode 009 "WeltUnordnung, Demokratie und Völkerrecht"

„Das Gewaltverbot und der völkerrechtliche Menschenrechtsschutz
sind Auslaufmodelle in der neuen WeltUnOrdnung.“ Eine solche These
wäre falsch. Und doch steht die regelbasierte internationale
Ordnung unter enormem Druck. Russland bricht mit seinem
Angriffskrieg gegen die Ukraine das Gewaltverbot während andere
autoritäre Staaten bestrebt sind, liberale, den einzelnen Menschen
schützende Elemente der internationalen Ordnung zu überschreiben.
In der neuen Episode unseres Podcasts „Demokratie Weiter Denken“
sprechen unser Beiratsmitglied Prof. Thomas Kleinlein und unser
Geschäftsführer Dr. Michael Westland mit der Berliner
Völkerrechtlerin Prof. Heike Krieger über die völkerrechtliche
Facette des neuen Systemkonflikts. Was ist eigentlich die
„regelbasierte“ oder „völkerrechtsbasierte internationale Ordnung“?
Welcher Zusammenhang besteht zwischen dieser regelbasierten Ordnung
und der Demokratie? Was bringen post-koloniale Kritiker dieser
Ordnung vor und welche Substanz hat dies? Gegen welche Elemente der
regelbasierten internationalen Ordnung arbeiten autoritäre Staaten
in internationale Gremien? Worin liegen die Unterschiede des
früheren sowjetischen Vorgehens gegen die internationale Ordnung im
Kalten Krieg und der heutigen Herausforderung u.a. durch China im
neuen Systemkonflikt? Was folgt hieraus für die westlichen
Demokratien? Gibt es einen acquis des Völkerrechts der unbedingt
erhalten werden muss und wie gelingt dies? www.democraticfutures.de