Coronakrise: Braucht der Bundestag mehr Mitsprache?

Coronakrise: Braucht der Bundestag mehr Mitsprache?

11 Minuten

Beschreibung

vor 4 Jahren
In der Pandemie entscheiden vor allem Länderchefs und Kanzlerin
über die Maßnahmen. Nun verlangen Bundestagsabgeordnete immer
offensiver mehr Mitsprache. Immer mehr Abgeordnete im Deutschen
Bundestag kritisieren, dass das Parlament bei der
Pandemie-Bekämpfung außen vor gelassen wird. Die meisten
Entscheidungen werden derzeit vor allem zwischen den 16 Länderchefs
und der Kanzlerin beraten. Bei solchen Beschlüssen in kleiner Runde
hinter verschlossenen Türen werde das Parlament eben nicht gefragt,
beklagt unter anderem der FDP-Abgeordnete Konstantin Kuhle. Er habe
Verständnis für Leute, die fragen, warum es überhaupt 709
Abgeodnete gebe, wenn die nichts mitzureden haben. Weitere Themen:
Sacharow-Preis für Oppositionelle in Belarus, Iran und Russland
bestreiten Einflussnahme auf US-Wahlen. **Moderation, Redaktion:**
Jean-Marie Magro **Redaktion:** Vinzent-Vitus Leitgeb
**Produktion:** Valérie Nowak

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