Corona-Demo in Berlin: Protest von allen Seiten

In Berlin wird am Samstag gegen die Corona-Schutzmaßnahmen
demonstriert. Und das, obwohl die Aufmärsche zunächst verboten
wurden. Ist es richtig, Demos zum Schutz der Allgemeinheit
verbieten zu wollen? Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot
der Demo gegen die Corona-Poltik am Samstag in der Hauptstadt in
erster Instanz gekippt. Nach Auffassung des Gerichts sind die
Demonstrationen unter Auflagen zur Einhaltung des Mindestabstands
zulässig. Bleiben die Gerichte bei der Erlaubnis, muss die Polizei
die Demonstration zähneknirschend begleiten. Das Verbot sei ein
Eingriff in die Versammlungsfreiheit, meint auch
SZ-Berlin-Korrespondent Jan Heidtmann. Allerdings habe es auch gute
Gründe der Berliner Polizei für ein Verbot gegeben. Denn es sei
nicht zu erwarten, dass sich die Teilnehmer an Hygieneregeln halten
werden. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) habe sich nach
dem zeitweiligen Verbot schockiert gezeigt, so eine "massive
Aggressivität" habe er noch nie zuvor gespürt. Auch würde eine
"undurchschaubare Melange" an Demonstranten erwartet, sagt
Heidtmann. Darunter seien viele rechtsradikale Gruppen, die zur
Gewalt aufrufen würden. Und wer mit denen marschiere, mache sich
gemein mit deren Sache. **Weitere Themen:** Corona: Kanzlerin ruft
zum Durchhalten auf, Bayerns Grenzpolizei ist teils
verfassungswidrig, Japans Premier Abe tritt zurück. **Moderation,
Redaktion:** Lars Langenau **Redaktion:** Justin Patchett
**Produktion:** Justin Patchett, Carlo Sarsky _Zusätzliches
Audiomaterial über Reuters und dpa_