Wie aussichtsreich ist ein AfD-Verbot?

Seit dem Bekanntwerden eines rechtsextremen Geheimtreffens, an dem
auch AfD-Politiker teilnahmen, wird ein mögliches Verbot der Partei
wieder intensiv diskutiert. In dem Zuge bekommt eine Petition
momentan viel Aufmerksamkeit, die die Grundrechtsverwirkung von
Björn Höcke, dem AfD-Landesvorsitzenden Thüringens, fordert. Mehr
als eine Million Menschen haben sie bisher unterzeichnet. Heinrich
Wefing ist Jurist und Leiter des Politikressorts bei DIE ZEIT. Im
Podcast erklärt er, ob ein Parteiverbot politisch sinnvoll wäre und
wie wahrscheinlich eine Grundrechtsverwirkung ist. Das von der
Ampelkoalition geplante Klimageld wird wohl erst ab 2027
ausgezahlt. Eigentlich war das Klimageld als Ausgleich zu
steigenden CO₂-Preisen gedacht und sollte noch in der aktuellen
Legislaturperiode ausgezahlt werden. So ist es auch im
Koalitionsvertrag festgeschrieben. Mark Schieritz ist
Politikredakteur bei DIE ZEIT. Im Podcast erklärt er, warum es so
lange dauert, das Klimageld auszuzahlen. Und sonst so: Als
Touristen, und mit ihnen die Snacks, während der Corona-Pandemie
fernblieben, haben Makaken angefangen, Werkzeuge zu benutzen.
Moderation und Produktion: Hannah Grünewald Redaktion: Rita Lauter
Mitarbeit: Anne Schwedt und Lea Schüler Fragen, Kritik, Anregungen?
Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge:
Grundrechtsverwirkung: Kann man Björn Höcke bald nicht mehr wählen?
Rechtsextremes Treffen in Potsdam: Juristische Verbände warnen vor
"zweiter Wannseekonferenz" Ampelkoalition: Klimageld soll
spätestens 2027 ausgezahlt werden Klimapolitik: Grüne kritisieren
Verschiebung des Klimageldes Bürgergeld: Nach unten treten, ganz
billig [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen
und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Fall Sie uns nicht nur
hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt vier Wochen
kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. [ANZEIGE] Mehr über
die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden
Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern
auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT.
Hier geht's zum Angebot.