Der EU drohen Wachstumsschmerzen

Der EU drohen Wachstumsschmerzen

Vor dem EU-Gipfel blockiert Viktor Orbán Beitrittsgespräche mit der Ukraine. Nicht nur deshalb wird die Osterweiterung zur Herausforderung. Und: der Sparplan der Ampel
11 Minuten

Beschreibung

vor 11 Monaten
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union treffen sich
ab Donnerstag in Brüssel für einen zweitägigen Gipfel. 27 der 28
Staaten wollen dort den Start der Beitrittsverhandlungen mit der
Ukraine (und der Republik Moldau) beschließen und sich solidarisch
mit der Ukraine zeigen. Noch versucht Ungarns Regierungschef Viktor
Orbán jedoch, das Vorhaben zu kippen. Die Europäische Union bringt
er damit in Bedrängnis: Ein Beschluss wäre nur möglich, wenn kein
EU-Staat ein Veto einlegt. Aber nicht nur Orbáns Drohgebärden
führen im Vorfeld des Gipfels zu Diskussionsbedarf. Matthias Krupa
analysiert im Podcast, welche Herausforderungen die Osterweiterung
für die EU bedeutet – und stellt fest, dass sich das Wesen der EU
zu verändern scheint. Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich
die Parteien der Ampel-Koalition auf eine Lösung in der
Haushaltskrise verständigt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD),
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister
Christian Lindner (FDP) kündigten am Mittwoch an, die
Schuldenbremse 2024 einhalten zu wollen und haben stattdessen einen
gemeinsamen Sparplan aufgestellt. Mark Schieritz ordnet ein,
welches Signal von den Haushaltsplänen ausgeht und was dem
Kompromiss fehlt. Und sonst so? (Gut situierte) Filmnerds können ab
heute den Kopf von E.T. oder den Bademantel des Dude ersteigern.
Moderation und Produktion: Jannis Carmesin Redaktion: Ole Pflüger
Mitarbeit: Anne Schwedt, Henrike Hartmann Fragen, Kritik,
Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links
zur Folge: EU-Erweiterung: Wachstumsschmerzen Westbalkan und die
EU: Die Zukunft des westlichen Balkans steht auf dem Spiel
Koalition: Ampel beendet Haushaltsstreit Bundeshaushalt: Das passt
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