Update: “Alle Parteien in den Niederlanden stehen unter Schock”

Update: “Alle Parteien in den Niederlanden stehen unter Schock”

Die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders gewinnt die Parlamentswahl. Wohin führt dieser Rechtsruck der Niederlande? Und: Die Streitpunkte auf dem Grünenparteitag
10 Minuten

Beschreibung

vor 11 Monaten
Nachdem im Sommer die Regierung des langjährigen
Ministerpräsidenten Mark Rutte zerbrochen ist, fanden am Mittwoch
vorgezogene Neuwahlen in den Niederlanden statt. Nach aktuellem
Stand der Hochrechnung wird die Partei des Rechtspopulisten Geert
Wilders stärkste Kraft im Parlament – Wilders zeigt sich
entschlossen, regieren zu wollen. Ulrich Ladurner ist
Europakorrespondent der ZEIT. Im Podcast analysiert er, was sich
mit dieser Wahl in der niederländischen Gesellschaft, aber auch auf
EU-Ebene verändern könnte. "Machen, was zählt", das ist das Motto
des viertägigen Parteitags der Grünen. Überschattet von der
Haushaltskrise der Regierung muss sich die Partei jetzt vor allem
mit sich selbst befassen. Katharina Schuler ist Redakteurin im
Ressort Politik, Wirtschaft und Gesellschaft bei ZEIT ONLINE. Im
Podcast analysiert sie, ob die Parteibasis der Grünen noch hinter
der Ampelregierung steht. Außerdem im Update: - Die angekündigte
Feuerpause zwischen Israel und der islamistischen Hamas soll am
Freitag um sechs Uhr deutscher Zeit beginnen, wie der Sprecher des
katarischen Außenministeriums, Madschid al-Ansari, mitteilte. Am
Nachmittag sollen demnach die ersten Geiseln freigelassen werden. -
Im Streit um die Folgen des Haushaltsurteils hat
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) angekündigt, die
Schuldenbremse für das laufende Jahr auszusetzen. Er werde dem
Kabinett am kommenden Mittwoch den Entwurf eines
Nachtragshaushaltes für 2023 vorlegen. Und sonst so? Zugvögel
fliegen in die falsche Richtung Moderation und Produktion: Rita
Lauter Redaktion: Hannah Grünewald Mitarbeit: Henrike Hartmann
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Wahl in den
Niederlanden: Wer folgt auf Mark Rutte? Wahl in den Niederlanden:
Rechtspopulist Geert Wilders liegt bei Parlamentswahl vorne Thema:
Geert Wilders Nachtragshaushalt 2021: Was das Urteil des
Bundesverfassungsgerichts zum Haushalt bedeutet Die Grünen:
Annalena Baerbock und Robert Habeck legen Parteifunktionen nieder
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