Verbieten, ausweisen, Staatsbürgerschaft entziehen?

Verbieten, ausweisen, Staatsbürgerschaft entziehen?

Nach den Angriffen der Hamas feierten Anhänger in Berlin. Wie soll der Staat damit umgehen? Und: Muss die Ukraine wegen der Lage in Nahost um ihre Unterstützung fürchten?
11 Minuten

Beschreibung

vor 1 Jahr
Nur wenige Stunden nach den Terrorattacken der Hamas auf Israel
feierten Anhänger der Palästinenser-Organisation Samidoun auf den
Straßen Berlins. Samidoun wird vom Berliner Verfassungsschutz als
antisemitisch eingestuft. Bundeskanzler Olaf Scholz und
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilten die Demo: "Wir
akzeptieren es nicht, wenn hier auf unseren Straßen die
abscheulichen Attacken gegen Israel gefeiert werden", sagte Scholz
am Sonntag. Doch nur einen Tag später gab es eine ähnliche Demo in
Duisburg. Danach wurden Forderungen laut, die Organisation zu
verbieten, die Teilnehmer solcher Demos auszuweisen oder
Doppelstaatlern die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen.
Würde das so einfach gehen – und was genau ist Samidoun für eine
Vereinigung? Dazu hat Christian Parth recherchiert. Die Welt schaut
seit dem Wochenende auf den Konflikt, der mit den Raketenangriffen
der Hamas auf Israel am Samstagmorgen im Nahen Osten ausgebrochen
ist. Die Eskalation könnte die Lage für die Ukraine erschweren –
auch, weil die Aufmerksamkeit der Welt sich nun darauf richtet,
warnt ZEIT-ONLINE-Reporter Christian Vooren. Und sonst so? U2
dichten auf einem Konzert in Las Vegas ihren Song Pride um, um die
Besucher des Festivals in Israel zu ehren, die bei dem
Terrorangriff der Hamas getötet wurden. Moderation und Produktion:
Rita Lauter Redaktion: Pia Rauschenberger Mitarbeit: Anne Schwedt
und Olga Ellinghaus Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns
unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Palästinenser in
Berlin: Sie behaupten, es sei Widerstand Angriff auf Israel: Ganz
in Putins Sinne Waffenlieferungen: Geduldskrieg Liveblog: Israel
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