Update: 25 Fragen, um im Amt zu bleiben

Update: 25 Fragen, um im Amt zu bleiben

Markus Söder lässt Hubert Aiwanger vorerst im Amt. Bloß nichts falsch machen, das ist der Plan. Geht er auf? Und: Scholz mahnt in Meseberg zur guten Kommunikation.
10 Minuten

Beschreibung

vor 1 Jahr
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält vorerst an seinem
Vizeregierungschef Hubert Aiwanger (Freie Wähler) fest. Allerdings
soll Aiwanger nun 25 Fragen zum antisemitischen Flugblatt
beantworten, das in den vergangenen Tagen für Diskussionen gesorgt
hat. Fabian Reinbold, Leiter der Innenpolitik bei ZEIT ONLINE,
ordnet im Podcast ein, ob Söder und Aiwanger am 8. Oktober trotz
der Vorfälle wiedergewählt werden könnten. Bundeskanzler Olaf
Scholz (SPD) hat zum Auftakt der Kabinettsklausur in Meseberg die
Leistungen der Regierung gelobt. Gleichzeitig hat er die
Koalitionspartner zu einem "guten Miteinander" aufgerufen. Morgen
will das Bundeskabinett das Wachstumschancengesetz verabschieden.
Zudem stellt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) ein Gesetz
zum Bürokratieabbau vor. Um die gestiegenen Lebenshaltungskosten
auszugleichen, wird im kommenden Jahr das Bürgergeld erhöht.
Alleinstehende erhalten dann 563 Euro statt 502 Euro pro Monat.
Auch Kinder und Jugendliche sollen mehr Geld bekommen. Und: Die
Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt aufgrund mangelnder Beweise
nicht länger gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann. Was noch?
Sensationelle Nachrichten aus Wolfsburg. Moderation und Produktion:
Fabian Scheler Redaktion: Pia Rauschenberger Mitarbeit: Paulina
Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: - Antisemitisches
Flugblatt: Markus Söder hält vorerst an Hubert Aiwanger fest -
Markus Söder und Hubert Aiwanger: Von Narren und Extremisten -
Flugblattaffäre: Bloß nicht mit den Grünen regieren -
Kabinettsklausur in Meseberg: Das ist von der Ampel-Klausur zu
erwarten - Sozialleistung: Bürgergeld steigt im kommenden Jahr auf
563 Euro - Rammstein: Berliner Staatsanwaltschaft stellt Verfahren
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