Krisentreffen auf Schloss Meseberg

Seit Wochen kommt es zwischen den Regierungsparteien der
Ampelkoalition immer wieder zu Spannungen. Am Dienstag sollen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine 16 Ministerinnen und
Minister zur fünften Kabinettsklausur der Bundesregierung am
Dienstag auf Schloss Meseberg zusammenkommen. Worum es bei der
Tagung gehen soll, erklärt Michael Schlieben, politischer
Korrespondent von ZEIT ONLINE. Während der Corona-Pandemie konnten
viele Verwaltungsprozesse digitalisiert werden, doch inzwischen ist
das Tempo bei der Umstellung wieder langsamer geworden. Von den
fast 600 Verwaltungsdienstleistungen, die bis Ende 2022
digitalisiert sein sollten, sind erst knapp 130 abgeschlossen. Bei
der Kabinettsklausur im Schloss Meseberg will Bundesjustizminister
Marco Buschmann (FDP) nun außerdem Eckpunkte für ein neues
Bürokratieentlastungsgesetz vorlegen. Für die aktuell schwächelnde
Wirtschaft kommt das Gesetz allerdings zu spät, sagt Fabian Franke,
Politikredakteur bei ZEIT ONLINE. Und sonst so? Viele Schüler
vermeiden Nutzung von Schultoiletten. Moderation und Produktion:
Constanze Kainz Mitarbeit: Susanne Hehr und Olga Ellinghaus Fragen,
Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge: Meseberg: Das sind die Streitpunkte vor
der Kabinettsklausur der Ampel-Koalition Ampelkoalition: Spannungen
zwischen den Regierungsparteien Bürokratieabbau und
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