Update: Olaf Scholz' Machtwörtchen
Wochenlang stritten sich Grüne und FDP in der Ampel-Regierung über
die Laufzeitverlängerung der verbleibenden Atomkraftwerke.
Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD hat den Streit nun am
Montagabend beendet. Laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck
(Gr
9 Minuten
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vor 2 Jahren
Wochenlang stritten sich Grüne und FDP in der Ampel-Regierung über
die Laufzeitverlängerung der verbleibenden Atomkraftwerke.
Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD hat den Streit nun am
Montagabend beendet. Laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck
(Grüne) hatte Scholz seine "volle Autorität" eingesetzt, um diese
Entscheidung durchzudrücken. Scholz berief sich dabei auf eine
Richtlinienkompetenz als Bundeskanzler. Ein eher ungewöhnlicher
politischer Vorgang, den ZEIT-Politikredakteur Peter Dausend im
Gespräch einordnet. Weitere Themen im Was-jetzt?-Update:
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Chef des
Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne
Schönbohm, abberufen. Die EU hat zuletzt so viel erneuerbaren Strom
produziert wie noch nie. Und: Fotos vom Leck in Nord Stream 1. Was
noch? Dem Verschwörungsmystiker Attila Hildmann droht die
Auslieferung nach Deutschland. Nach ihm wird wegen des Vorwurfs der
Volksverhetzung gefahndet, doch bisher hatte er sich in der Türkei
vor der Strafverfolgung versteckt. Moderation und Produktion: Moses
Fendel Redaktion: Ole Pflüger Fragen, Kritik, Anregungen? Sie
erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Texte zu den Themen
der Folge: - Olaf Scholz: Machtwortmumpitz - AKW-Entscheidung: Der
Machtwortparagraf - Energie: EU produziert seit Ukraine-Krieg
Rekordmenge an erneuerbarem Strom - BSI: Der eigentliche Skandal im
Fall Schönbohm - Verschwörungsideologe: Attila Hildmann droht die
Auslieferung nach Deutschland [ANZEIGE] Mehr über die Angebote
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die Laufzeitverlängerung der verbleibenden Atomkraftwerke.
Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD hat den Streit nun am
Montagabend beendet. Laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck
(Grüne) hatte Scholz seine "volle Autorität" eingesetzt, um diese
Entscheidung durchzudrücken. Scholz berief sich dabei auf eine
Richtlinienkompetenz als Bundeskanzler. Ein eher ungewöhnlicher
politischer Vorgang, den ZEIT-Politikredakteur Peter Dausend im
Gespräch einordnet. Weitere Themen im Was-jetzt?-Update:
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Chef des
Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne
Schönbohm, abberufen. Die EU hat zuletzt so viel erneuerbaren Strom
produziert wie noch nie. Und: Fotos vom Leck in Nord Stream 1. Was
noch? Dem Verschwörungsmystiker Attila Hildmann droht die
Auslieferung nach Deutschland. Nach ihm wird wegen des Vorwurfs der
Volksverhetzung gefahndet, doch bisher hatte er sich in der Türkei
vor der Strafverfolgung versteckt. Moderation und Produktion: Moses
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