Update: "Ich werde der Impfpflicht zustimmen"

Update: "Ich werde der Impfpflicht zustimmen"

Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich auf dem Bund-Länder-Treffen für eine allgemeine Impfpflicht aus. Bereits entschieden hat heute das Bundesverfassungsgericht: Die sogenannte Bundesnotbremse aus dem April 2021 war mit dem Grundgesetz v
10 Minuten

Beschreibung

vor 3 Jahren
Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich auf dem
Bund-Länder-Treffen für eine allgemeine Impfpflicht aus. Bereits
entschieden hat heute das Bundesverfassungsgericht: Die sogenannte
Bundesnotbremse aus dem April 2021 war mit dem Grundgesetz
vereinbar. Tausende Verfassungsbeschwerden waren beim obersten
deutschen Gericht gegen die strengen Corona-Eindämmungsmaßnahmen
eingegangen. Im Update ordnet der Leiter des
ZEIT-ONLINE-Politikressorts Heinrich Wefing die Bedeutung des
Urteils für die zukünftige Corona-Politik ein. Die 30
Mitgliedsstaaten der Nato treffen sich in Riga. Im Mittelpunkt der
Beratungen steht der Truppenaufmarsch Russlands an der ukrainischen
Grenze. Der außenpolitische Korrespondent der ZEIT, Michael
Thumann, über die Frage, ob die Sorge berechtigt ist, dass Russland
in die Ukraine einmarschieren könnte. Außerdem: Nach Schätzungen
des Statistischen Bundesamts ist die Inflation im November um 5,2
Prozent gegenüber dem Vorjahresniveau angestiegen. Was noch? Die
passenden Getränke zur kalten Jahreszeit. Moderation und
Produktion: Mounia Meiborg Mitarbeit: Alma Dewerny Fragen, Kritik,
Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links
zur Folge: Corona in Deutschland: Olaf Scholz für allgemeine
Impfpflicht bis Ende Februar Bundesverfassungsgericht:
Corona-Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen waren rechtens
Bundesverfassungsgericht: Jens Spahn hält Entscheid zur
Bundesnotbremse für wegweisend Vor Nato-Treffen: Außenminister Maas
warnt Russland vor Angriff auf Ukraine Dmytro Kuleba: "Diesmal wäre
das Blutvergießen viel, viel größer" Verbraucherpreise: Inflation
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