Deutsch-chinesische Beziehungen

Es gab Zeiten, da hat die westliche Welt voller Hoffnung nach China
geschaut: vor zehn Jahren, als Xi Jingping Staats- und
Regierungschef wurde. Xi galt als Erneuerer - viele dachten, dass
das Land liberaler werden würde. Aber inzwischen ist klar, dass das
eine grobe Fehleinschätzung war. Xi Jinping gilt vielmehr als
überaus ehrzgeizig, misstrauisch und intolerant. Bevölkerung und
Untergebene lässt der 69-jährige überwachen, Andersdenkende rigoros
verfolgen. Alle wichtige Schaltstellen des Partei- und
Staatsapparates hat Xi mit Verbündeten besetzt. Am Wochenende
zementierte er seine Macht: Er ließ sich für eine dritte Amtszeit
zum Generalsekretär ernennen und ebnete damit den Weg für ein
drittes Mandat an der Staatsspitze. Ein doppelter Bruch mit
jahrzentelang geltenden Regeln: Denn bisher waren maximal zwei
Amtszeiten vorgesehen, dazu galt eine Altersgrenze von 68 Jahren,
die Xi bereits überschritten hat. Seit Staatsgründer Mao Zedong
hatte kein chinesischer Staatschef mehr eine derartige Machtfülle.
Westliche Staaten beobachten die Entwicklung mit Sorge. Im
BR24-Thema des Tages beschäftigen wir uns mit der Frage: Wie es um
die deutsch-chinesischen Beziehungen bestellt ist. Florian Haas hat
mit zwei Fachpolitikern gesprochen: Dem Vorsitzenden der
deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe Hans-Peter Friedrich von
der CSU und mit seiner Stellvertreterin Dagmar Schmidt von der SPD.