MEGA Radio Interview mit der SPD (M. MATZ): Gewalt-Eskalationen in Berlins Schwimm- und Freibädern im Sommer 2023 – „Problem polizeilich und präventiv lösen“
16 Minuten
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vor 1 Jahr
Hören Sie hier die gesamte Radio-Reportage:
https://open.spotify.com/episode/2qzqzNDv2MUnSvaVYJeJVb
Zunächst hatte mein Kollege Alexander Boos dazu ein Interview
geführt mit dem innenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im
Berliner Abgeordnetenhaus, Karsten Woldeit. Der kritisiert das,
laut ihm, zu lasche Vorgehen des Berliner Senats gegen Täter mit
Migrationshintergrund in Berlins Freibädern, wie etwa im
Columbiabad in Berlin-Neukölln.
Daraufhin erhielten alle weiteren Fraktionen im Berliner
Landes-Parlament die Möglichkeit, zu dieser Kritik Stellung zu
nehmen.
Der innenpolitische Sprecher der im Land Berlin regierenden SPD,
Martin Matz, erklärt uns jetzt, was er den AfD-Vorwürfen gegen
seine Partei und Fraktion entgegnet.
Außerdem spricht der Sozialdemokrat im Interview über:
Versäumnisse und Fehler der AfD, auch im Bund. Er erklärt ebenso,
wie die SPD die Gewalt durch Menschen mit Migrationshintergrund
in Berlin einschätzt. Und wie seine Partei das Problem, auch in
Schwimmbädern, polizeilich und präventiv lösen wolle.
SPD-Politiker Matz kommentiert im Gespräch mit meinem Kollegen
Alexander Boos jetzt aber auch seine kürzliche Debatte mit der
AfD im Plenum im Abgeordnetenhaus: Zum sogenannten
Unmittelbaren-Zwang-Gesetz, das derzeit heftig im Land Berlin
diskutiert wird. Dieses Gesetz regelt die Anwendung unmittelbaren
Zwangs bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugs-, also
Polizei-Beamte. Also bspw. die Einwirkung im Polizei-Einsatz auf
Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt. Dort hatte der
SPD-Innenpolitiker den AfD-Abgeordneten Woldeit harsch
kritisiert. Wie ein O-Ton vom RBB von dieser Debatte aus Ende
Juni 2023 zeigt.
... soweit der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im
Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Matz, im Gespräch mit Alexander
Boos für MEGA Radio Aktuell.
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