Berliner Prozess - 15. Januar 2020 - RegPK

Themen: Kabinettssitzung (Rohstoffstrategie der Bundesregierung,
Nationale Bioökonomiestrategie), Empfang der Präsidentin der
Europäischen Kommission, Berliner Libyen-Konferenz, Kohleausstieg,
heutiges Gespräch über den Strukturwandel in der
Automobilindustrie, Strafmaß für sexuellen Kindesmissbrauch, Besuch
der Bundesverteidigungsministerin von deutschen Soldaten im Irak,
Nuklearabkommen mit dem Iran, Vorwürfe von Mobbing und Rassismus
bei der Deutschen Welle, Medienberichte über eine bevorstehende
Reise der Bundeskanzlerin in die Türkei, Förderprogramm
Elektromobilität, Forderungen nach einem restriktiveren Verkauf von
Schreckschusspistolen, Absage der gemeinsamen Pressekonferenz von
Bundesminister Seehofer und Bundesministerin Giffey zum Thema
Stärkung der Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und
Antisemitismus, Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs im
Iran Ohne naive Fragen heute. Bitte unterstützt unsere Arbeit
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