Geheimes Amri-Video? - 4. Oktober 2019 - RegPK

Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Eröffnung der Klima Arena in
Sinsheim, Besuch der Firma Herrenknecht in Schwanau, Gespräch mit
dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Treffen mit dem
Präsidenten des Europäischen Rates, Gespräch mit der Präsidentin
von Estland, Kabinettssitzung, Kabinettsausschuss für
Digitalisierung, Treffen mit dem Präsidenten von Ecuador, 24.
Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG Metall in Nürnberg), neu
aufgetauchtes Video von Anis Amri, Austritt Großbritanniens aus der
Europäischen Union, Nachfolge für das Kampfflugzeug Tornado,
Rüstungsexport an die Vereinigten Arabischen Emirate, geplante
Erhöhung der Luftverkehrssteuer, US-Sonderbeauftragter für Serbien
und Kosovo, Strafzölle der USA gegenüber der EU aufgrund von
Airbus-Subventionen, Forderung der Listung der Hisbollah als
Terrororganisation, Demokratieförderprogramm „Demokratie leben!“,
Rechtsextremismus in Deutschland, Umsetzung der EU-Vorgaben zum
Schutz von Versuchstieren, EU-Türkei-Erklärung, Klimaschutzprogramm
2030, mögliches Normandie-Treffen auf Ebene der Staats- und
Regierungschefs, Erlass eines Vermummungsverbotes in Hongkong,
Baubeginn für das zukünftige Freiheits- und Einheitsdenkmal in
Berlin, Ankündigung des Irans zur Aussetzung weiterer
Verpflichtungen aus dem JCPOA Ohne naive Fragen heute. Bitte
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