Praxistauglich - 7. November 2018 - RegPK

Naive Fragen zu: Kabinettsthemen (ab 30:53 min) - können Sie uns
die Themen nennen, die heute ohne Aussprache beschlossen wurden?
Wie viele waren das? - Können Sie uns die Themen nennen? Sie müssen
sie ja nicht wie die anderen erläutern. Damit können wir dann
nachfragen. 5G (ab 34:20 min) - ich würde gerne noch einmal wissen,
warum die Bundesregierung auch eine parlamentarische Anfrage nicht
beantworten kann, nämlich danach, wie groß die Flächen ohne 5G
künftig sein werden. Sie hatten sich ja irgendwie auf 98 Prozent
festgelegt. Aber warum können Sie das nicht beantworten? (ab 36:00
min) - Es gab eine Anfrage der Grünen, die Sie ja beantwortet haben
und in der Sie gesagt haben, das wüssten Sie nicht. Ich würde gerne
wissen, warum Sie das nicht wissen können. Umtauschprämie (ab 39:05
min) - Ihr Ministerium ist für den Verbraucherschutz zuständig. Wie
bewerten Sie denn das Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes, in dem
ja Werbung für drei Automobilhersteller gemacht wird, womit die
Bundesregierung quasi die Interessen der Autoindustrie und nicht
die Interessen der Verbraucher in den Vordergrund stellt? (ab 44:29
min) - Weil Sie sich nicht damit befassen, weil es Ihnen egal ist
oder weil Sie nichts dazu sagen wollen? Ferkelkastration (ab 46:00
min) - ans BMEL: Sie hatten ja die Verlängerung der Übergangsfrist
um zwei Jahre begrüßt und am Montag gesagt, dass es einfach nicht
genug verfügbare Alternativen gäbe, die praxisgerecht wären. Mich
würde einmal interessieren, wie Sie darauf kommen, weil es ja
Alternativen gibt, zum Beispiel die Impfung, und ob für Sie die
Kastration der Ferkel an sich alternativlos ist. - Also ist die
Kastration für Sie nicht alternativlos; das verstehe ich schon
einmal. Sie sagten ja gerade selbst, es gebe die Impfung, aber Sie
behaupten ja, dass das nicht praxisgerecht wäre, wenn ich Sie da am
Montag richtig verstanden habe. - Aber die Impfung ist ja etwas
anderes. Die würde ja diesen Ebergeruch verhindern. Nur weil die
Bauern sagen, dass sie dann ein Vermarktungsproblem mit dem Fleisch
haben, hat das ja erst einmal nichts mit dem Tierschutz der Ferkel
zu tun, um den es hierbei geht. Türkei (ab 1:02:05 min) - Können
Sie uns den aktuellen Stand der deutschen bzw. deutschtürkischen
Gefangenen in der Türkei nennen? Zweite Frage: Haben Sie die
völkerrechtliche Bewertung des türkischen Angriffs auf Afrin dabei?
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