Krisenbogen - 5. November 2018 - RegPK

Naive Fragen zu: Causa Maaßen (ab 2:15 min) - angesichts der
Kontroverse, die die Rede verursacht hat, wäre es möglich, das
Manuskript zu veröffentlichen? (6:40 min) Krieg im
Jemen/Waffenexporte (ab 13:20 min) - nach den Friedensbemühungen
der britischen und amerikanischen Beteiligten haben die Saudis am
Wochenende Hodeihda angegriffen. Wie bewertet das die
Bundesregierung? - meine Frage bezog sich auf die Offensive der
Saudis, die die Bemühungen offenbar torpedieren wollen... - report
München & der Stern hatten im September berichtet, dass
deutsche Patrouillenboote zur Seeblockade des Jemen eingesetzt
werden. Können Sie das mittlerweile bestätigen? (ab 21:22 min) -
Aber es wird geprüft? Ferkelkastration (ab 28:05 min) - haben Sie
geprüft, ob die Verschiebung verfassungsmäßig wäre? Professor Jens
Bülte bezeichnete ein sofortiges Verbot der betäubungslosen
Kastration als unvermeidlich, da der Tierschutz als ein von der
Verfassung geschütztes Gut nicht anders gewährleistet werden könne.
Eine Verlängerung der im Tierschutzgesetz festgeschriebenen Frist
wäre aufgrund ausreichender Alternativen verfassungswidrig (ab
30:28 min) - aber die Problemlage ist von den Bauern ja selbst
geschaffen worden... Bankenstresstest (ab 39:42 min) - können Sie
erläutern, warum die Banken "solide" Ergebnisse erzielt haben? (ab
40:35 min) - gibt es noch andere Gründe für diese Bewertung?
Weißhelme (ab 41:12 min) - wie bewerten Sie die russischen
Propagandamaßnahmen gegenüber den Weißhelmen? (44:12 min) Bitte
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